AfD Bremen

Wie die Jungfrau zum Kinde ist die 2023 nicht zur Wahl in Bremen zugelassene AfD (JF 21/23) nun doch zu einem Mandat in der Bürgerschaft gekommen. Der bisher parteilose Abgeordnete Sven Lichtenfeld aus Bremerhaven, der über die Liste der Bürger in Wut/ Bündnis Deutschland (BiW) in das Landesparlament an der Weser eingezogen war, ist in die AfD eingetreten. Die BiW hatten Lichtenfeld nach der Wahl jedoch nicht in ihre Fraktion aufgenommen und schließlich auch aus der Partei ausgeschlossen, da der 50jährige Unterstützung aus dem rechtsextremen Milieu bekommen haben soll. Dabei habe er „eine ihm bekannte rote Linie überschritten“, so der BiW-Vorsitzende Jan Timke. Lichtenfeld war ursprünglich SPD-Mitglied und wechselte 2016 erstmals zur AfD, bevor er 2021 zunächst den Liberalkonservativen Reformern (LKR) und dann den Bürgern in Wut beitrat. 

 www.afd-bremen.de

Marxistisch-Leninistische Partei

Auf Paragraph 11 mag häufig in geselligem Zusammenhang verwiesen werden. Doch im Parteiengesetz schreibt er nüchtern vor, daß der Vorstand einer Partei mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr gewählt werden muß. Weil das „Zentralkomitee“ der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) nur alle vier Jahre – zuletzt 2021 – gewählt wird, kann nach Auffassung von Bundeswahlleiterin Ruth Brand der aktuelle Vorstand die Partei nicht wirksam vertreten. Daher sei auch die Anzeige zur Teilnahme an der kommenden Bundestagswahl unwirksam. Die endgültige Entscheidung, ob die MLPD antreten darf oder nicht, fällt der Bundeswahlausschuß voraussichtlich im Januar.

 www.mlpd.de

Werteunion Niedersachsen 

Auf ähnliche Weise wie die AfD an der Weser ist mit dem Beitritt des fraktionslosen Abgeordneten Jozef Rakicky zur Werteunion die konservative Kleinpartei nun im niedersächsischen Landtag vertreten. Der Neurologe und frühere Chefarzt zog 2022 für die AfD ins Landesparlament in Hannover, als dessen Alterspräsident er die Eröffnungssitzung geleitet hatte. Im Januar 2024 hatte Rakicky nach einer internen Abstimmungsniederlage die AfD-Landtagsfraktion verlassen. Im September erfolgte dann der Parteiaustritt. Der Forderung des AfD-Landesvorsitzenden Ansgar Schledde, sein Mandat zurückzugeben, kam Rakicky nicht nach.  

 www.niedersachsen-werteunion.de