Island steht vor Regierungswechsel
Reykjavik. Die bislang oppositionelle Sozialdemokratische Allianz ist bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Island mit 20,8 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Im Vergleich zur Wahl 2021 konnten die Sozialdemokraten ihr Ergebnis bei der Abstimmung am Samstag verdoppeln, berichtet der nationale Rundfunksender RUV. Dagegen mußten die drei Parteien der Regierungskoalition deutliche Verluste hinnehmen. Die liberalkonservative Unabhängigkeitspartei von Ministerpräsident Bjarni Benediktsson verlor im Vergleich zur vergangenen Wahl etwa fünf Prozentpunkte, landete mit 19,4 Prozent aber dennoch hinter den Sozialdemokraten auf Rang zwei. Fast zehn Prozentpunkte büßte die Fortschrittspartei ein, die den nordischen Agrarparteien zuzurechnen ist und nur noch acht Prozent der Wähler von sich überzeugte. Verschiedene Medien, unter anderem das Portal Euractiv, ordnen sie als Mitte-Rechts-Partei ein. Die größte Schlappe setzte es für die Links-Grüne Bewegung, die nach knapp 13 Prozent vor drei Jahren lediglich 2,3 Prozent der Stimmen erreichte und damit aus dem Parlament flog. Neben den Sozialdemokraten ging insbesondere die liberale und EU-freundliche Reformpartei als Sieger aus der Wahl hervor. Mit 15,8 Prozent – ein Zugewinn von mehr als sieben Prozentpunkten im Vergleich zu 2021 – landete sie auf dem dritten Platz. Staatspräsidentin Halla Tómasdóttir wird sich nun mit allen Parteien, die ins Parlament eingezogen sind, treffen und im Anschluß entscheiden, wen sie mit der Regierungsbildung beauftragt. Die sozialdemokratische Parteivorsitzende Kristrún Frostadóttir machte bereits deutlich: „Ich denke, daß es einen sehr klaren Wunsch nach Veränderung gibt. Die Ergebnisse zeigen das schwarz auf weiß.“ (dh)
Schweden vermutet Sabotage bei Datenkabel
STOCKHOLM/HElSInki. Finnische Behörden haben am Montag zwei Beschädigungen an einem Datenkabel zwischen ihrem Land und Schweden entdeckt, die zu weitreichenden Internetausfällen führten. Über die Ursache für die Schäden, von denen einer rasch behoben werden konnte, herrschte bis zum Redaktionsschluß dieser Zeitung Unklarheit. Der schwedische Minister für Zivilverteidigung, Carl-Oskar Bohlin, berief sich zunächst auf Informationen der schwedischen Polizei und äußerte den Verdacht, es könnte sich um einen Sabotageakt handeln. Die finnische Polizei hingegen dementierte den Sabotageverdacht und stellte auf ihrer Website klar: „Die Polizei führt derzeit keine strafrechtlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Kabelschaden zwischen Finnland und Schweden durch.“ Vielmehr sei mindestens einer der beiden Schäden bei Bauarbeiten durch einen Bagger entstanden, teilte das finnische Telekommunikationsunternehmen Elisa mit. Der Vorgang sorgt auch deshalb für Aufsehen, weil bereits im November zwei Glasfaserkabel in der Ostsee beschädigt worden waren. Zum einen ging es dabei um ein Kabel zwischen Schweden und Litauen, zum anderen um ein Kabel zwischen Finnland und Deutschland. In beiden Fällen äußerten Politiker verschiedener Länder den Verdacht, es könnte sich um Sabotageakte im Rahmen hybrider Kriegsführung handeln. Laut einem Bericht des Wall Street Journal richtet sich der Verdacht der schwedischen Ermittler auf ein chinesisches Schiff mit dem Namen „Yi Peng 3“. (dh)