© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 50/24 / 06. Dezember 2024

Parteien, Verbände, Personen

AfD Sachsen

Erneut geht die sächsische AfD mit Tino Chrupalla als Spitzenkandidat in die nächste Bundestagswahl. Der Bundespartei- und Bundestagsfraktionschef erhielt beim Listenparteitag 96,3 Prozent. 2021 hatte der 49jährige den Wahlkreis Görlitz direkt gewonnen. Auch auf der sächsischen AfD-Liste kandidiert der Ehrenvorsitzende der Partei, Alexander Gauland. Der 83jährige, der bisher zur Landesgruppe Brandenburg gehört, hatte ursprünglich seinen Rückzug aus dem Bundestag angekündigt.  

 www.afdsachsen.de




Bundesjustizministerium

Nimm zwei: Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Johann Saathoff (SPD), ist von Bundesjustizminister Volker Wissing (parteilos) zusätzlich zum Parlamentarischen Staatssekretär in seimem Ressort ernannt worden. Saathoff sitzt seit 2013 im Bundestag und ist bereits im Sommer erneut zum SPD-Direktkandidaten im ostfriesischen Wahlkreis Aurich-Emden gekürt worden. 2021 erzielte er mit 52,8 Prozent den höchsten Erststimmenanteil aller 299 Wahlkreise. 

 www.bmj.de




Team Todenhöfer

Bei der kommenden Bundestagswahl wird das Team Todenhöfer nur in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Berlin antreten. Ein flächendeckender Wahlkampf sei „angesichts der willkürlichen bürokratischen Hürden für kleinere Parteien nicht möglich“, heißt es zur Begründung. Spitzenkandidat in der Hauptstadt wird Parteichef und Namensgeber Jürgen Todenhöfer persönlich. Er soll zudem als Direktkandidat in Berlin-Neukölln antreten. Der einstige CDU-Bundestagsabgeordnete – in den achtziger Jahren noch ausgewiesener Rechtsausleger – will seine Kandidatur „als ein Zeichen des Widerstands gegen die Kriegspolitik der großen deutschen Parteien“ verstanden wissen: „Die Feigheit der deutschen Politiker in der Gazafrage wird immer erschreckender und beschämender. Anders als das BSW würden wir bei Koalitionsverhandlungen mit anderen Parteien den Genozid in Gaza nicht unter den Tisch fallen lassen.“ Daß trotz massiv verkürzter Fristen kleine Parteien „in der Weihnachtszeit viele tausend Unterschriften sammeln müssen“, kritisiert das Team Todenhöfer als „undemokratisch“. Man behalte sich daher „verfassungsrechtliche Schritte gegen die Benachteiligung der sonstigen Parteien vor“. 

 www.teamtodenhoefer.de