Alternative für Deutschland

Rückzug 1: Von den prominenteren Parteigründern um Bernd Lucke, Frauke Petry und Konrad Adam ist Alexander Gauland der letzte, der noch an Bord ist. Nun hat der Ehrenvorsitzende der AfD bekanntgegeben, daß er im kommenden Jahr nicht noch einmal für den Bundestag kandidieren wird. Er glaube nicht, als dann 85jähriger „noch richtig im Parlament“ zu sein, begründete Gauland gegenüber der Welt seine Entscheidung. „In meinem Alter ist das Ende absehbar.“ Der einstige CDU-Staatssekretär und Chef der hessischen Staatskanzlei betonte jedoch, er werde nicht auch seiner Partei den Rücken kehren: „In der AfD bleibt man Mitglied, bis der Sargdeckel geschlossen wird.“

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CDU Sachsen-Anhalt

Rückzug 2: Auch der frühere CDU-Landesvorsitzende und ehemalige Innenminister Sachsen-Anhalts, Holger Stahlknecht, hat angekündigt, sich mittelfristig aus der Politik zu verabschieden. „Alles hat seine Zeit“, so der 59jährige gegenüber der Magdeburger Volksstimme. Man müsse auch loslassen und den Generationswechsel einleiten. Der Jurist, der als Repräsentant des konservativen Flügels gilt, ist seit 2002 Mitglied des Landtags in Magdeburg und wurde 2011 Innenminister des Landes. Aus diesem Amt wurde er 2020 von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) entlassen. Die Staatskanzlei begründete dies mit einem „schwer gestörten Vertrauensverhältnis“. Hintergrund war ein nicht abgesprochenes Interview, in dem Stahlknecht, der zu dieser Zeit Landesvorsitzender seiner Partei war, eine CDU-Minderheitsregierung für den Fall angekündigt hatte, daß die Koalition mit SPD und Grünen im Streit über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags zerbrechen sollte.   

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Grüne im Bundestag

Rückzug 3: Schluß im Bundestag soll im kommenden Jahr auch für Tessa Ganserer (Grüne) sein. Grund dafür sei „der Haß, der ihr als trans Frau entgegengebracht worden sei“, erklärte die 47jährige, die 2021 unter ihrem bürgerlichen Vornamen Markus auf Listenplatz 13 der bayerischen Grünen erstmals in den Bundestag eingezogen war. Dieser Listenplatz wäre angesichts der aktuellen Umfragewerte der Grünen von elf Prozent ohnehin aussichtslos. Im Juni hat Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) ein Ordnungsgeld gegen Beatrix von Storch (AfD) verhängt, weil sie Ganserer „Markus“ genannt hatte.  

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