© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 41/24 / 04. Oktober 2024

Meldungen

Armeniens Premier glaubt an Frieden im Kaukasus

NEW YORK. Armeniens Premier Nikol Paschinjan hat sich zuversichtlich zu einem Friedensabkommen mit Aserbaidschan geäußert. „Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan ist nicht nur möglich, sondern auch in Reichweite“, betonte der Politiker bei seiner Rede vor der UN-Generalversammlung in New York. Ein Friedensvertrag eröffne nicht nur den Ausblick auf Autobahnen, Zugverbindungen und Pipelines zwischen den beiden Ländern, sondern außerdem auf einen neuen Dialog in der Region insgesamt. Auch Aserbaidschans Außenminister Jeyhun Bayramov zeigte sich optimistisch einem Friedensprozeß gegenüber. „Zum ersten Mal seit Jahrzehnten ist Stabilität im Südkaukasus eingekehrt – der Frieden ist de facto erreicht“, betonte der Diplomat in seiner Stellungnahme. Allerdings belaste die Aufrüstung Armeniens derzeit noch die Friedensverhandlungen. Ende August erst hatten beide Länder sich auf die Einrichtung einer Kommission verständigt, die den zukünftigen Grenzverlauf zwischen den beiden Staaten abklären soll. Unterdessen wollen armenische Behörden einen von Rußland dirigierten Putschversuch vereitelt haben. Insgesamt drei Personen sollen dabei verhaftet und fünf weitere zur Fahndung ausgeschrieben worden sein, berichtete Armenpress. Bei den Verschwörern handele es sich um Bürger Armeniens und der einstigen Republik Bergkarabach, die 2023 von Aserbaidschan erobert wurde. Russische Stellen hätten der Gruppe ein Salär von 200.000 Rubel im Monat (2.000 Euro) geboten, um in der südrussischen Stadt Rostow am Don eine militärische Ausbildung zu absolvieren. Dort habe man den Rekruten eröffnet, sie sollten Nikol Paschinjans Regierung stürzen. Nun werde nach weiteren Verbindungen der Putschisten gefahndet. (fw)

 www.armenpress.am




Japan: Neuer Premier will mehr Respekt von USA

TOKIO. Japans designierter Premierminister Shigeru Ishiba will zügige Neuwahlen. „Um so eher, um so besser“, sagte der LDP-Politiker der Zeitung Asahi Shimbun. Zuvor setzte er sich in einer parteiinternen Abstimmung knapp gegen Wirtschaftsministerin Sanae Takaichi durch. Der Jurist und langjährige Unterhausabgeordnete sprach sich für den 27. Oktober als Neuwahltermin aus. Bei aller Eile sei es dennoch wichtig, daß der Wähler Zeit genug habe, sich eine wohlfundierte Meinung zu bilden, so der 67jährige. Der Wahlkampf solle daher am 15. Oktober beginnen. Bis dahin übernimmt Ishiba kommissarisch das Amt des scheidenden Premierministers Fumio Kishida (LDP). Dieser sah sich wegen eines Parteispendenskandals dazu gezwungen, nicht erneut für den Vorsitz der Liberaldemokraten zu kandidieren und sich vom Amt des Premiers zurückzuziehen. Vor Ishiba liegt nun die Aufgabe, einerseits das LDP-Image wiederaufzubessern. Andererseits will er das Verhältnis des Kaiserreiches zu den USA neu aushandeln. „Japan ist ein souveränes und unabhängiges Land“, mahnte der Premier in spe laut der Asahi Shimbun zufolge bei früheren Gelegenheiten. Amerika habe in den bilateralen Beziehungen derzeit ein starkes Übergewicht. „Die Japaner haben sich zu viel Zeit damit gelassen, gründlich darüber nachzudenken, was Unabhängigkeit heißt und was ein souveräner Staat ist“, schrieb Ishiba in seinem neuen Buch „Ein Konservativer Politiker – Unsere Politik, unser Schicksal“. (fw)

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