Der emeritierte Politologe Herfried Münkler (HU Berlin) brütet vor seinem geopolitischen Schachbrett unentwegt über die „Herausforderungen für die künftige Strategie des globalen Westens“, denen vor allem die EU-Staaten nicht gewachsen seien, wenn Brüssel nicht die von Münkler ausgestellten Rezepte für eine Eisenbart-Kur befolgt. Dazu zählt, „politische Zwerge“ wie das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft ausübende Ungarn „aus dem Spiel zu nehmen“. Es gehe nicht an, wenn dessen Ministerpräsident, der „eigentlich unbedeutende Akteur“ Viktor Orbán, die weltpolitische Bühne betrete, um eigenmächtig Friedensinitiativen in Richtung Moskau zu ergreifen. Wolle die EU global handlungsfähig werden, müsse sie eine gestufte Mitgliedschaft mit unterschiedlichen Rechten durchsetzen. Könne man sich horizontale Gleichheit doch nur leisten, wenn jeder sich an die Regeln und an Mehrheitspositionen halte (Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte, 9/2024). Dulde man hingegen diplomatische Eskapaden wie die Orbáns, ebne Brüssel den Weg zurück zur EU als Aggregation von Nationalstaaten, wie sie „die Rechten“ im EU-Parlament anstrebten. Mit diesem, bestenfalls nur noch als Markt funktionierenden Gebilde, könne sich ein „Großraum Europa“ aber in der multipolaren Weltordnung nicht behaupten. (ob)

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