Nein, schönreden möchte der Vorsitzende von Bündnis Deutschland (BD), Steffen Große, nichts. Von den drei Zielen, die sich die im November 2022 gegründete Partei zur Europawahl gesteckt hatte, konnte sie kein einziges erreichen: Weder gelang es, das bisherige Mandat in Brüssel zu verteidigen noch eines hinzuzugewinnen; noch nicht einmal in die staatliche Wahlkampfkostenfinanzierung schaffte man es. Denn nur weniger als 165.000 Wähler und damit bundesweit 0,4 Prozent machten am 9. Juni ihr Kreuz bei der noch jungen Partei.
Damit könne man nicht zufrieden sein, räumt Große im Gespräch mit der JUNGEN FREIHEIT ein. „Aber jetzt heißt es nicht, den Kopf in den Sand zu stecken, sondern die Ärmel hochzukrempeln.“ Woran es gelegen hat? Ein zu kleines Wahlkampfbudget und zu wenige aktive Leute auf der Straße. Gerade deswegen wäre ein – wenigstens finanzieller – Erfolg bei dieser Wahl dem Bündnis Deutschland ganz gelegen gekommen.
Mit Spitzenkandidat Lars-Patrick Berg (JF 23/24) verfügte die Partei über einen erfahrenen Abgeordneten in Brüssel bzw. Straßburg. Der 58jährige hatte das Mandat seit 2019 – zunächst für die AfD, deren Mitglied er bis 2021 war. Nach seinem Austritt dort mußte er kein Dasein als Fraktionsloser fristen, sondern konnte sich der etablierten konservativen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) anschließen. Nun muß Berg nach fünf Jahren sein Büro in Brüssel räumen – „nicht verbittert“, wie er betont. Politische Mandate sind nun mal vom Wähler zeitlich begrenzt.
Im Osten und in Bremen besser abgeschnitten
Immerhin kann das Bündnis Deutschland im parteipolitischen Zwischenraum zwischen Union auf der einen und AfD auf der anderen Seite einen gewissen Zuwachs verbuchen. Zwar war diese Wahl formal eine Premiere. Doch 2019 waren die zur europäischen EKR-Parteifamilie gehörenden Liberal-Konservativen Reformer (LKR) angetreten und hatten es lediglich auf rund ein Viertel des aktuellen BD-Ergebnisses – 0,1 Prozent – gebracht. Mittlerweile streben die inzwischen erneut umbenannten LKR als „Wir Bürger“ an, mit dem Bündnis verschmelzen.
Und weitere Hoffnungszeichen sieht Parteichef Steffen Große: In Bremen, wo man nach der Fusion mit den Bürgern in Wut von Jan Timke deutlich bekannter und in der Bürgerschaft etabliert ist, erhielt das Bündnis Deutschland 0,8 Prozent. Auch in Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen schnitt man besser ab als im Bundesdurchschnitt. Große selbst schaffte es zudem bei der gleichzeitig stattfindenden sächsischen Kommunalwahl im Verbund mit dem „Team Zastrow“ (JF 24/24) in den Stadtrat seiner Heimatstadt Dresden.
Doch kritische Stimmen im Bündnis monieren, die Partei habe den Europawahlkampf zu untermotorisiert geführt und sich dabei verzettelt. Der Vorsitzende bleibt unterdessen zuversichtlich: „Es gibt Bedarf an einer seriösen konservativen Kraft.“ Mit Blick auf die im Herbst anstehenden Landtagswahlen im Osten klingt er trotz starker Konkurrenten alles andere als verzagt: „Es wird spannend.“