Berliner Uni-Präsidentin räumt Scheitern ein 

BERLIN. Die Präsidentin der Berliner Humboldt-Universität, Julia von Blumenthal, hat sich kritisch über ihr eigenes Verhalten während einer Besetzung der Universität durch pro-palästinensische Demonstranten geäußert. Jetzt, wo sie „das Ausmaß der Sachbeschädigungen“ kenne, stehe für sie fest: „Wir dürfen dieses Risiko nicht mehr eingehen“, sagte von Blumenthal der Welt. Sie habe verhindern wollen, daß „die Gräben zwischen pro-israelischen und pro-palästinensischen Studenten“ größer werden und sei daher bei der Besetzung der Uni nicht selbst eingeschritten. Mit dieser Strategie sei sie allerdings gescheitert. „Im nachhinein weiß ich, ein Dialog mit diesen Besetzergruppen kann nicht gelingen.“ Vergangene Woche hatten Demonstranten das Gelände besetzt, um gegen die Politik der israelischen Regierung zu protestieren. Dabei kam es zu zahlreichen Sachbeschädigungen – so sprühten die Demonstranten etwa Hamas-Symbole und durchgestrichene Schweineköpfe auf Wände. Von Blumenthal reagiert erst, als Berlins Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) die Räumung befahl. Die HU-Präsidnetin hatte zunächst erklärt, daß die Hochschule die Besetzung dulde und keine Strafanzeigen gegen die Demonstranten stellen werde. Nach Polizeiangaben wurde die Identität von 169 Besetzern festgestellt, in 25 Fällen seien Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. (lb)

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Thüringen: CDU knapp vor AfD, Grüne bei vier Prozent 

ERFURT. SPD und Grüne haben bei den Kommunalwahlen in Thüringen im Vergleich zum vergangenen Urnengang im Jahr 2019 deutliche Verluste erlitten. Bei den Kreistags- und Stadtratswahlen fielen die Sozialdemokraten von mehr als 13 Prozent auf 11,4 Prozent. Die Grünen, die bei den vorherigen Wahlen noch mehr als sieben Prozent erreichten, fielen auf rund vier Prozent. Landesweit stärkste Kraft bei den Kreistags- und Stadtratswahlen wurde die CDU mit 27,4 Prozent, dicht gefolgt von der AfD (25,9 Prozent), die damit im Vergleich zur Abstimmung vor fünf Jahren deutlich zulegte. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt kam die AfD mit leichten Verlusten auf 18,6 Prozent. Aufgrund eines innerparteilichen Streits (JF 22/24) hatte AfD-Landeschef Björn Höcke hier für eine „Alternative für den Landkreis“ geworben, auf die rund 14 Prozent der Stimmen entfielen. Die FDP erreichte landesweit bei den Kommunalvertretungen lediglich 2,6 Prozent. Bei der Landratswahl in Hildburghausen gelang es dem Kandidaten der Freien Wähler, den ersten Platz zu erringen. Im Altenburger Land hat AfD-Kandidat Heiko Philipp die meisten Stimmen bekommen (33 Prozent). Er muß in die Stichwahl gegen Amtsinhaber Uwe Melzer von der CDU (32,2 Prozent) gehen. In den kreisfreien Städten schaffte es nach Angaben des MDR kein AfD-Kandidat in eine Stichwahl. Nur in den Kreisen Gotha, Unstrut-Hainich und Kyffhäuserkreis lagen die SPD-Landratskandidaten vorne, müssen jedoch in die Stichwahl. Zudem wird die SPD voraussichtlich in sechs Gemeinden den Bürgermeister stellen. Ein Überraschungserfolg gelang dem Bündnis Sahra Wagenknecht in der Kleinstadt Bleicherode. Der BSW-Kandidat Robert Henning gewann dort mit mehr als 56 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang das Amt des Bürgermeisters. In Thüringen waren rund 1,7 Millionen Wähler aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung lag bei 62,9 Prozent und damit höher als fünf Jahre zuvor. (lb/pf)

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