Bürgermeister tritt wegen Streit um Asylheim zurück  

MARKT SCHWABEN. Der Bürgermeister von Markt Schwaben, Michael Stolze (parteilos), hat am Freitag seinen Rücktritt angekündigt. Dem vorausgegangen war ein Streit um ein geplantes Asylheim. „Ich habe falsch eingeschätzt, daß es Menschen gibt, die Probleme mit Asylbewerbern in ihrer Nähe haben“, sagte der 53jährige dem Münchner Merkur. Gegen die vom Landkreis geforderte Unterkunft hatte die Initiative „Burgerfeld wird Bürgerfeld“ ein erfolgloses Bürgerbegehren mit mehr als 1.900 Unterschriften eingereicht. Stolze hatte hingegen für seine Marktgemeinde als Standort geworben. „Ich habe meinen Wertekanon über die Interessen der Bürger gestellt“, erklärte der Lokalpolitiker selbstkritisch. Dennoch wolle er sein Wertebild nicht aufgeben. Zudem beklagte er, die Proteste hätten die politische Lage vor Ort stark verändert: „Die aktuelle Sitzungskultur im Gemeinderat hat mich entsetzt und ratlos gemacht.“ Sascha Hertel, Fraktionsvorsitzender der örtlichen Wählergemeinschaft „Zukunft Markt Schwaben“ im Gemeinderat warf Stolze unterdessen vor, nicht ausreichend auf einen Dialog mit den Bürgern gesetzt zu haben. Zudem seien keine persönlichen Angriffe der Asylheim-Gegner gegen den Bürgermeister bekannt. Stolze war 2020 als gemeinsamer Kandidat der SPD und der Freien Wähler mit 67,3 Prozent ins Amt gewählt worden. Kommende Woche soll er offiziell vom Gemeinderat entlassen werden. (kuk)

Sachsen: AfD-Kandidat wird Bürgermeister 

GROSSSCHIRMA. Der AfD-Landtagsabgeordnete Rolf Weigand hat die Bürgermeisterwahl in der sächsischen Stadt Großschirma gewonnen. Mit 59,4 Prozent konnte er sich bereits im ersten Wahlgang deutlich gegen den Bewerber der Unabhängigen Bürgervereinigung (UBV), André Erler (22,3 Prozent), und den CDU-Kandidaten Gunther Zschommler (18,2) durchsetzen. „Ich versichere auch denen, die mich nicht gewählt haben, daß ich mein Amt wie angekündigt überparteilich ausüben werde“, erklärte er nach seiner Wahl. Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT kündigte Weigand an, die Bürger verstärkt in kommunale Entscheidungen einzubinden. Beispielsweise plane er eine Abstimmung darüber, ob ein Windpark im Gemeindegebiet entstehen soll. Die vorgezogene Neuwahl war nötig geworden, weil Volkmar Schreiter (FDP), der das Amt 19 Jahre lang ausgeübt hatte, im Oktober vergangenen Jahres Suizid beging. Die Tageszeitung Freie Presse unterstellte der AfD, die im Gemeinderat die stärkste Fraktion bildet, eine Mitschuld daran. Konkret wirft die Zeitung der Partei vor, sie habe Schreiter schikaniert und unter Druck gesetzt, bis dieser sich letztlich das Leben nahm. Weigand, der seit Oktober bereits als Bürgermeister amtiert, nannte die Vorwürfe „pietät- und haltlos“. In der Vergangenheit habe man immer konstruktiv zusammengearbeitet und auch Anträgen anderer Parteien zugestimmt, betonte er im Gespräch mit der JF. Der 39jährige promovierte Ingenieur ist nach Tim Lochner in Pirna der zweite Politiker in Sachsen, der für die AfD oder von ihr unterstützt zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt wurde. Weigand hat sechs Jahre lang für die Partei im Sächsischen Landtag gesessen und war zuletzt deren bildungspolitischer Sprecher. Durch seinen Abgang schrumpft die AfD-Landtagsfraktion auf 33 Abgeordnete. Weil nach einem Urteil des Verfassungsgerichts in Leipzig die AfD-Landesliste wegen formaler Mängel gekürzt wurde, wird es keinen Nachrücker geben. (fh/sv)