© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 07/24 / 09. Februar 2024

Parteien, Personen, Verbände

Bündnis 90/Die Grünen Thüringen

Zur Landtagswahl am 1. September werden Thüringens Grüne mit der Landtagsabgeordneten Madeleine Henfling und Umweltminister Bernhard Stengele als Spitzenkandidaten-Duo antreten. Die Landesdelegiertenkonferenz am vergangenen Samstag in Jena wählte die beiden Politiker auf die Plätze 1 und 2 der Landesliste. Henfling erhielt 83,3 Prozent der Stimmen, Stengele 92,2 Prozent. Die in der Koalition mit SPD und Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow im Freistaat mitregierenden Grünen rangieren in aktuellen Umfragen bei fünf Prozent. Mit ihrem Programm will sich die Partei nach Aussage der Landesvorsitzenden Ann-Sophie Bohm vor allem der „Ausgestaltung eines sozialgerechten Klima- und Umweltschutzes“ sowie dem „Zusammenhalt für eine vielfältige Gesellschaft“ widmen. 

 www.gruene-thueringen.de





Europäische Grüne Partei 

Die nordrhein-westfälische Europaabgeordnete Terry Reintke ist Spitzenkandidatin der Europäischen Grünen Partei (EGP) für die im Juni anstehende Wahl zum EU-Parlament. Gut 55 Prozent der Delegierten stimmten auf einem Parteikongreß im französischen Lyon für die 36jährige Politologin. Ihre unterlegenen Gegenkandidatinnen Elīna Pinto aus Lettland und Benedetta Scuderi aus Italien bekamen 24 beziehungsweise 20 Prozent. Reintke tritt wie bei den Grünen üblich als Teil einer Doppelspitze mit dem Niederländer Bas Eickhout an. Sie werde „für ein vielfältiges, grünes und soziales Europa kämpfen, ein demokratisches Europa, in dem Rassismus und Haß keinen Platz haben“, kündigte sie nach der Nominierung an. Reintke sitzt seit 2014 im Brüsseler Parlament und wurde im November auf Listenplatz 1 der deutschen Grünen gewählt.

 www.greens-efa.eu/de





SPD Sachsen-Anhalt

Der Bürgermeister von Sülzetal in Sachsen-Anhalt, Jörg Methner, ist aus der SPD ausgetreten. Das Oberhaupt der 9.600-Einwohner-Stadt im Umland der Landeshauptstadt Magdeburg verknüpft den Schritt mit massiver Kritik an der SPD-Migrationspolitik und den Reaktionen der Parteiführung auf die Bauern-Proteste. Das Stadtoberhaupt kritisierte in der Bild-Zeitung vor allem die Einwanderungspolitik: „Ich bin für ein buntes Deutschland, aber das läuft vollkommen in die falsche Richtung. Das sage ich auch als ehemaliger Polizeibeamter.“