AfD-Landtagsfraktion Niedersachsen
Der niedersächsische Landtagsabgeordnete Jozef Rakicky ist aus der Fraktion der AfD ausgetreten. Anlaß soll eine verlorene interne Abstimmung gewesen sein. „Wir nehmen den Schritt zur Kenntnis. Er ist Folge von unüberbrückbaren Differenzen in der Zusammenarbeit. Das bedauern wir, erachten seinen Fraktionsaustritt aber auch als konsequent“, teilte der Fraktionsvorsitzende Stefan Marzischewski-Drewes mit. Seine ehemaligen Parteikollegen erwarten von dem früheren Chefarzt, daß er „sein Mandat niederlegt, um einem vorgesehenen Nachrücker Platz zu machen“. Rakicky gehört fortan als fraktionsloser Abgeordneter dem Landtag an. Nachfolger als gesundheitspolitische Sprecherin ist Delia Klages. Die AfD-Landtagsfraktion besteht nun aus 17 Mitgliedern.
www.afd-landtagsfraktion-niedersachsen.de
Berlin
Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) hat den stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Landsmannschaft der Deutschen aus Rußland (LmDR), Walter Gauks auf den im Dezember neugeschaffenen Posten eines Ansprechpartners für Deutsche aus Rußland, Spätsaussiedler und Vertriebene des Landes Berlin berufen. Der Sozialpädagoge kam 1996 mit seiner Familie aus Kasachstan nach Deutschland. Er ist zudem Landesvorsitzender der Berliner Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU (OMV). Gauks kündigte an, er wolle „Fürsprecher, Interessenvertreter, Ansprechpartner und Brückenbauer“ für die Belange und Nöte der Deutschen aus Rußland und dem postsowjetischen Raum sein.
Senat der Hansestadt Hamburg
Nachdem Hamburgs sozialdemokratischer Schulsenator Ties Rabe aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt hat, ist die bisherige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Ksenija Bekeris, zur Nachfolgerin gewählt worden. Der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) bedauerte
den Rückzug Rabes, des mit 13 Amtsjahren dienstältesten Kultusministers. Der 63jährige habe „Hamburgs Bildungssystem mit großem Erfolg modernisiert und ausgebaut.“ In keinem anderen Bundesland hätten sich die Leistungen der Schülerinnen und Schüler so stark verbessert wie in in der Hansestadt, so Tschentscher. Daran solle die frühere Berufsschullehrerin Bekeris als Nachfolgerin anknüpfen.