© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 05/24 / 26. Januar 2024

Meldungen

Corona-Impfschäden selten anerkannt 

BERLIN. Die deutschen Behörden haben bislang 467 Impfschäden bei Menschen registriert, die eine Corona-Impfung verabreicht bekommen haben. Insgesamt 11.827 entsprechende Anträge zur Anerkennung körperlicher Beeinträchtigungen als Folge der Impfung seien bisher eingegangen, berichtete die Neue Osnabrücker Zeitung am Montag. Sie hat dafür die entsprechenden Zahlen bei den zuständigen Stellen aller 16 Bundesländer abgefragt. Von den fast 12.000 Anträgen wurden 5.000 abgelehnt. 658 erledigten sich aus anderen Gründen. Fast 5.600 weitere Ansuchen müssen derweil erst noch bearbeitet werden. Um einen mutmaßlichen Impfschaden anerkennen zu lassen, müssen sich die mutmaßlich Geschädigten spätestens sechs Monate nach der Verabreichung des Vakzins bei einem Versorgungsamt ihres Bundeslands melden. Als Grund für den Berg an offenen Anträgen nannte das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium einen Mangel an Gutachtern. Zudem herrsche in der Wissenschaft derzeit nur ein unvollständiger Wissensstand über sichere Zusammenhänge zwischen den Corona-Impfungen und einzelnen Krankheitsbildern. (zit)





Kundgebungen gegen Rechtsextreme und  AfD 

BERLIN. Am vergangenen Wochenende ist es erneut zu großen Protesten gegen angebliche Pläne der AfD und der Werteunion, deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund zu vertreiben (JF 04/24), gekommen. Die größte Kundgebung fand in Berlin statt und wurde unter anderem von „Fridays for Future“ organisiert. Nach Angaben der Polizei versammelten sich rund 100.000 Menschen vor dem Bundestagsgebäude. Hinzu kamen unter anderem Veranstaltungen mit fünfstelligen Teilnehmerzahlen in Hamburg und München, wo der Umzug aufgrund eines zu großen Andrangs abgebrochen werden mußte. An einigen Demonstrationen beteiligten sich Landesregierungschefs. Beispielsweise redete der sächsische Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) vor rund 1.000 Versammelten in Görlitz. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seine Unterstützung für die Demonstrationen, bekundet. Die Zukunft der Demokratie hänge davon ab, wie stark ihre Verteidiger seien und nicht von der Lautstärke ihrer Gegner, teilte er in einer Videoansprache mit. Steinmeier lobte die an den Protesten beteiligten Personen und sagte, sie würden Mut machen. Kritik an den Protesten kam unter anderem von Hubert Aiwanger von den Freien Wählern. Der bayerische Wirtschaftsminister hatte bereits im Vorfeld der Demonstration in München beklagt, daß auch autonome Linksextremisten daran teilnehmen durften. Er forderte eine „Distanzierung aller Demokraten“. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lobte hingegen die Proteste und bedankte sich für ein „klares Signal“ gegen Rechtsextremismus. „Wenn Demokraten zusammenhalten, haben Extremisten keine Chance“, schrieb er auf dem Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter). Für weitere Kontroversen sorgte die Samstagskundgebung in Aachen. Dort trugen Autonome ein Banner mit der Überschrift „AfDler töten“. Auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT sagte ein Polizeisprecher, der Inhalt werde „der Staatsanwaltschaft zur Entscheidung zugeleitet“. Warum das Transparent während der Veranstaltung dem Polizeiführer nicht gemeldet wurde, sei „momentan unklar“. (kuk/st)

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