© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 04/24 / 19. Januar 2024

Parteien, Verbände, Personen

AfD Bayern

Premiere 1: Noch nie zuvor ist ein bayerischer AfD-Landesvorsitzender wiedergewählt worden, Stephan Protschka hat dies nun geschafft. Seine Stellvertreter sind unter anderem der in den Bundestag nachgerückte Rainer Rotfuß und der Landtagsabgeordnete Martin Böhm. Knapp 58 Prozent der anwesenden Mitglieder stimmten für einen Antrag, in dem der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba aufgefordert wird, sein Mandat niederzulegen. Gegen den 22jährigen ermittelt die Staatsanwaltschaft unter anderem wegen Volksverhetzung (JF 51/23).  

 www.afdbayern.de





Bündnis Sahra Wagenknecht

Premiere 2: Erster Landtagsabgeordneter für die neue Partei von Sahra Wagenknecht in einem Flächenland ist der fraktionslose Andreas Hartenfels in Rheinland-Pfalz. Das 57jährige Mitglied des Mainzer Landtags war bis 2022 bei den Grünen. 

 www.buendnis-sahra-wagenknecht.de





Linkspartei

Keine zwei Jahre nach seiner Wahl ist Tobias Bank vom Amt des Bundesgeschäftsführers der Linkspartei zurückgetreten. Den Schritt begründete er mit Kritik an dem Kurs, „fast alles auf Bewegungen außerhalb von Parlamenten sowie auf städtische Milieus zu konzentrieren und Wahlergebnisse scheinbar nicht mehr als Maßstab für politischen Erfolg zu sehen“. Kommissarisch übernehmen nun die stellvertretenden Parteivorsitzenden Katina Schubert und Ates Gürpinar die Aufgaben.

 www.die-linke.de





Saale-Orla-Kreis

Sieger in der ersten Runde der Wahl zum Landrat des Saale-Orla-Kreises in Ostthüringen ist der AfD-Kandidat Uwe Thrum. Das Mitglied des Erfurter Landtags erhielt 45,7 Prozent und landete damit auf Platz 1 vor dem Generalsekretär der Landes-CDU, Christian Herrgott (33,3 Prozent). Beide Parlamentarier müssen sich nun am 28. Januar einer Stichwahl stellen. Die verpaßten sowohl die parteilose, von der SPD aufgestellte Berwerberin Regina Butz (14,2 Prozent) als auch der Kandidat der Linkspartei, Ralf Kalich (6,9 Prozent). Mit Thrum hätte die Thüringer AfD die Chance, einen zweiten Landrat zu stellen, nachdem dies Robert Sesselmann im Sommer vergangenen Jahres im Landkreis Sonneberg gelungen war.  

 www.saale-orla-kreis.de