Kulturverbände kritisieren Antisemitismusklausel
BERLIN. Die von Berlins Kultursenator Joe Chialo (54) angekündigte Antisemitismusklausel bei Fördermitteln stößt beim Rat der Künste auf Kritik. Die darin zusammengeschlossenen Kulturverbände argumentieren in einer am Montag veröffentlichten umfangreichen Stellungnahme, die Klausel kollidiere mit dem Grundgesetz und bringe eine „mannigfaltige Rechtsunsicherheit, zweifelhafte Praktikabilität und die Gefahr der Diskriminierung“ mit sich. Außerdem werde mit der Klausel ein gefährlicher Präzedenzfall der Gesinnungsprüfung von Einzelpersonen geschaffen. Die Implementierung der Klausel werfe viele Fragen auf, welche rechtssicher beantwortet sein müßten. Beispielhaft heißt es in dem Schreiben: Wie wird die Einhaltung der Klausel überprüft und sichergestellt? Unter welchen Gesichtspunkten würde eine Prüfung im Kulturbereich bei erheblich konkurrierenden Grundrechten (z.B. Kunstfreiheit, Meinungsfreiheit, die Freiheit, eine Meinung nicht zu haben etc.) erfolgen? Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die geplante Antisemitismus-Klausel unterdessen begrüßt. Die Kulturverwaltung hatte vergangene Woche angekündigt, Empfänger von öffentlichen Fördergeldern mittels einer Antidiskriminierungsklausel dazu zu verpflichten, sich zu einer „vielfältigen Gesellschaft“ und gegen jede Form von Antisemitismus zu bekennen. Kulturinstitutionen sowie „fördernde Stellen“ trügen die Verantwortung dafür, daß mit öffentlichen Geldern keine„ rassistischen, antisemitischen, queerfeindlichen oder anderweitig ausgrenzenden Ausdrucksweisen“ gefördert werden. (JF)
Herder-Verlag übernimmt die Zeitschrift „Communio“
FREIBURG. Die Kulturzeitschrift Communio erscheint ab sofort im Verlag Herder. Das erste Heft der „Internationalen Katholischen Zeitschrift“ mit einem Themenschwerpunkt zu „Aufklärung“ ist bereits verfügbar. Zu den Autoren dieser Ausgabe gehört unter anderem der Schriftsteller Martin Mosebach („Was ist der katholische Roman?“). Schriftleiter bleibt der Wiener Dogmatikprofessor Jan-Heiner Tück (57). Zudem soll mit einer neuen Webseite das digitale Angebot ausgebaut werden, unter anderem mit Podcast-Folgen und Kolumnen etwa der Journalisten Christian Geyer (FAZ) und Ulrich Greiner (ehemals Zeit) sowie der freien Publizistin Alina Rafaela Oehler. Verantwortet wird das neue Online-Angebot von dem promovierten Theologen und Journalisten Benjamin Leven (43). Die Communio wurde 1972 unter anderem von Joseph Ratzinger, Hans Urs von Balthasar, Karl Lehmann und Hans Maier als deutsche Ausgabe im Verbund von insgesamt 16 internationalen Ausgaben in acht Sprachen gegründet und ist zuletzt beim Schwabenverlag erschienen. (tha)
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