© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 48/23 / 24. November 2023

Parteien, Verbände, Personen

AfD Thüringen

Mit 87,8 Prozent hat die Landeswahlversammlung der Thüringer AfD ihren Vorsitzenden Björn Höcke zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im September 2024 gekürt. In den jüngsten Umfragen steht die AfD in Thüringen mit Werten zwischen 32 und 34 Prozent auf Platz eins vor der regierenden Linkspartei und der CDU. Der AfD-Fraktionschef kündigte in seiner Rede an, man werde im kommenden Jahr „die Machtfrage“ stellen. Im Vorfeld haben die übrigen Parteien im Erfurter Landtag eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen. Programmatisch plädierte Höcke dafür, die Medienstaatsverträge für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu kündigen und den Verfassungsschutz umzubauen. 

 www.afd-thueringen.de





Jusos 

In einer Kampfabstimmung haben die Jungsozialisten in der SPD (Jusos) auf ihrem Bundeskongreß am vergangenen Wochenende in Braunschweig Philipp Türmer zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der  27jährige aus Hessen setzte sich mit 54 Prozent der Stimmen gegen seine Konkurrentin Sarah Mohamed aus Nordrhein-Westfalen durch, die „als erste Person of Colour in der Geschichte der Jusos für den Bundesvorsitz“ kandidiert hatte. Türmer kündigte an, die Jusos würden die SPD „auf links drehen“. Unter anderem beschlossen die rund 300 Delegierten ein bedingungsloses „Grunderbe“ von 60.000 Euro für jeden, der das 18. Lebensjahr vollendet und seinen Hauptwohnsitz in Deutschland hat – unabhängig vom Aufenthaltsstatus. Zuvor hatte jedoch das eigens eingerichtete Awareness-Team die Genossen kritisiert: Bei der abendlichen Feier habe deren „männliches Verhalten auf der Tanzfläche viel Raum“ eingenommen. 

 www.jusos.de





Linkspartei

Der Kampf geht weiter: Nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht und Getreuen hat die Linke auf dem Parteitag in Augsburg ihren Vorsitzenden Martin Schirdewan und die parteilose Carola Rackete zu Spitzenkandidaten für die kommende Europawahl gewählt. Ebenfalls auf der Liste der parteilose ehemalige Bundespräsidenten-Kandidat Gerhard Trabert. Für Furore sorgte ein Auftritt des Schirdewan-Gegenkandidaten Bijan Tavassoli, der die Partei kritisierte, Wagenknecht lobte und anschließend seinen Austritt erklärte. 

 www.die-linke.de