Steigende Hoffnung auf Friedensvertrag 

Eriwan. Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan hat die Unterzeichnung eines Friedensvertrags mit Aserbaidschan als realistisch bezeichnet, wenn sowohl die armenische als auch die aserbaidschanische Seite den vereinbarten drei Hauptprinzipien der Normalisierung der Beziehungen zustimmen. Die Prinzipien sind nach Angaben der armenischen Nachrichtenagentur Armenpress die gegenseitige Anerkennung der territorialen Integrität durch Armenien und Aserbaidschan, wobei das armenische Territorium 29.800 Quadratkilometer und das aserbaidschanische 86.600 Quadratkilometer groß ist. Diese Zahlen seien den letzten Enzyklopädien der UdSSR entnommen. Die Demarkation und Abgrenzung werde im Rahmen weiterer Gespräche und Vereinbarungen erfolgen. Der zweite Grundsatz bestehe darin, daß die Parteien übereinkommen, die Abgrenzung auf der Grundlage der Erklärung von Alma-Ata vorzunehmen, was bedeutet, daß die Verwaltungsgrenzen, die zwischen der Armenischen SSR und der Aserbaidschanischen SSR bestanden, nach dem Zusammenbruch der UdSSR zu den Staatsgrenzen zwischen den beiden Ländern wurden. Die Unverletzlichkeit dieser Grenzen werde von den Parteien auf der Grundlage der Erklärung von Alma-Ata anerkannt. Das dritte Prinzip sei die Öffnung der regionalen Verbindungen auf der Grundlage der Souveränität und Zuständigkeit der Seiten. Die armenische Regierung habe ihre diesbezügliche Position in dem Konzept „Crossroads of Peace“ dargelegt, so Paschinjan. Der Außenminister Aserbaidschans, Jeyhun Bayramov, hatte zuvor nach Angaben der Nachrichtenagentur Azertag betont, daß Aserbaidschan nach Anti-Terror-Maßnahmen die volle Souveränität über sein Territorium wiederhergestellt hat. Er machte darauf aufmerksam, Aserbaidschan sei fest entschlossen, Frieden und Sicherheit in der Region wiederherzustellen, einen nachhaltigen Frieden in der Region zu schaffen und die regionale Zusammenarbeit zu fördern. Ende September hatte die international nicht anerkannte Republik Bergkarabach ihre Selbstauflösung bekanntgegegben. (ctw)

Erdoğan: Der Westen ist der Hauptschuldige  

ISTANBUL. In seiner Rede auf dem „Großen Palästina-Treffen“, einer Pro-Palästina-Kundgebung am vergangegen Sonnabend in Istanbul, hat der türkische Präsident Recep T. Erdoğan den „Westen“ als „Hauptschuldigen“ hinter dem Massaker in Gaza gebrandmarkt. Er betonte, Israel sei ein „Besatzer“, und fügte nach Angaben der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu hinzu: „Der Westen steht in eurer Schuld, aber die Türkei steht nicht in eurer Schuld. Diejenigen, die Krokodilstränen für die im Ukraine-Rußland-Krieg getöteten Zivilisten vergießen, sehen stillschweigend dem Tod Tausender unschuldiger Kinder in Gaza zu. Ich frage den Westen: Wollt ihr eine neue Atmosphäre des Kreuzzugskrieges schaffen?“ Erdoğan betonte, daß die westliche Welt ihre Politiker und Medien mobilisiert habe, um das Massaker an den unschuldigen Menschen in Gaza zu legitimieren, und fügte hinzu: „Israel begeht Kriegsverbrechen.“ „Ich habe gesagt, daß die Hamas keine terroristische Organisation ist, und Israel war darüber sehr beunruhigt. Nun, wir haben ohnehin nichts anderes erwartet“, unterstrich der türkische Präsident und fügte hinzu: „Die wahren Besitzer des Spiels, das in der Region gespielt wird, sind diejenigen, die die Launen der israelischen Regierung unterstützen. Denn ohne sie kann Israel keinen einzigen Schritt tun“. (ctw)