„Achse des Guten“ siegt vor Gericht gegen X 

KARLSRUHE. Der Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) hat das Konto der Nachrichtenseite „Die Achse des Guten“ zu Unrecht gesperrt, wie das Landgericht Karlsruhe nun bestätigte. „Die Entscheidung ist von erheblicher Bedeutung für die Pressefreiheit in den sozialen Medien“, kommentierte der Gründer der Newsplattform, Henryk M. Broder, vergangene Woche Donnerstag gegenüber der JUNGEN FREIHEIT den Ausgang des Verfahrens. Anlaß für den Bann war ein Shitstorm, gegen den sich die „Achse“ mit sich ähnelnden Beiträgen wehrte. X wertete diese als Spam und sperrte das Konto. Die Kritik an der Nachrichtenseite richtete sich unter anderem gegen deren Corona-Berichterstattung. Kritiker informierten Werbepartner daraufhin über vermeintliche „Lügner, Impfgegner und Corona-Verharmloser“, die für die Nachrichtenseite schrieben. Broder bezichtigte seine Gegner damals des Antisemitismus. „Ihr Ziel war und ist es, die Achse des Guten auf dem Markt der Meinungen auszuschalten. Unsere Verfassung stellt sich einen Meinungsstreit anders vor“, kommentierte der Publizist die Internetkampagne. Die via X veröffentlichten Antworten auf die „anonymen antisemitischen Denunzianten“ seien „gerechtfertigte Abwehrmaßnahmen“ gewesen. Die Richter machten geltend, daß X mit der Sperrung die Meinungsfreiheit verletzt habe. X sei dazu verpflichtet, zwischen Spam und Wiederholungen aus sachlichen Gründen zu unterscheiden. Nun muß der Internetgigant das Newsportal laut dpa mit 1.400 Euro plus Zinsen entschädigen und den Account der „Achse“ wiederherstellen. Auch der Anwalt der „Achse“, Joachim Steinhöfel, zeigte sich zufrieden mit dem Urteil. „Die Entscheidung ist bedeutend für die Durchsetzung der Pressefreiheit in den sozialen Medien“, betonte der Jurist. (fw)

Jan Böhmermann kassiert mehr als 650.000 Euro 

BERLIN. Der ZDF-Moderator Jan Böhmermann verdient offenbar besser als US-Präsident Joe Biden. Böhmermann soll allein 2022 vom Sender 651.000 Euro plus Mehrwertsteuer kassiert haben, berichtet die Welt. In diesem Jahr soll das Gehalt noch einmal um 31.000 Euro steigen (Biden: rund 380.000 Euro im Jahr). Das ZDF hatte lange versucht, das üppige Gehalt des Agitators unter Verschluß zu halten. Böhmermann wies den Bericht zurück, ohne allerdings sein Gehalt zu nennen: „Diese von der Springerpresse herbeispekulierten, kolportierten Honorare sind komplett falsch und haben absolut nichts mit der Realität zu tun!“ Er kündigte auch keine rechtlichen Schritte gegen die Berichterstattung an. Böhmermann macht immer wieder mit Kampagnen gegen politisch Andersdenkende auf sich aufmerksam. Zuletzt entließ Bundesinnenministerin Nancy Faeser den Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, nachdem Böhmermann über dessen angebliche Rußland-Kontakte berichtet hatte. Die Vorwürfe stellten sich später als haltlos heraus. (ho)

Aufgelesen

„Die Mehrheit hat doch längst die geballte Faust in der Tasche.“

Der ehemalige ZDF-Journalist Wolfgang Herles im „Bild“-Interview