Arne Schönbohm fordert Schmerzensgeld vom ZDF

BERLIN. Der ehemalige Chef des Bundesamtes für Cyber-Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, hat vom ZDF Schmerzensgeld in Höhe von 100.000 Euro gefordert. Anlaß ist seine Entlassung, nachdem der Moderator Jan Böhmermann ihm in seiner Sendung „ZDF Magazin Royale“ unterstellt hatte, über einen Verein mit einer dem russischen Geheimdienst nahestehenden Firma verbunden zu sein. Schönbohms Anwalt Markus Hennig sagte dem Magazin Bunte: „Das ZDF hat durch das ‘Magazin Royal’ die Reputation und die tadellose Karriere eines verdienten Staatsdieners zerstört.“ Ob es auch Forderungen gegen Böhmermann geben werde, ließ er offen. Zwar gab es bereits nach der Ausstrahlung der Sendung Zweifel an den Behauptungen Böhmermanns, der Schönbohm unter anderem als Cyber-Clown verspottete. Dennoch entließ Innenministerin Nancy Faeser (SPD) den Präsidenten des Bundesamtes im Oktober 2022. Im Sommer mußte ein Vertreter der Ministerin vor dem Innenausschuß des Bundestages einräumen, daß die Prüfung eines Disziplinarverfahrens gegen den früheren BSI-Chef Schönbohm fallengelassen worden sei, da sich die Vorwürfe gegen ihn nicht erhärtet hätten. Die Vorwürfe von Böhmermann gegen Schönbohm, die Innenministerin Faeser als Grundlage für seine Abberufung als BSI-Chef gedient hatten, haben sich als haltlos erwiesen. Mittlerweile ist Schönbohm Chef der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung. (ag)

Youtube löscht „Kanal Schnellroda“

BERLIN. Youtube hat den „Kanal Schnellroda“ des Verlags Antaios, der Zeitschrift Sezession und des Instituts für Staatspolitik gelöscht. „Die Löschung betrifft hundert Video-Rezensionen Ellen Kositzas, hundert Vorträge aus den Sommer- und Winterakademien der vergangenen Jahre und 35 Podcasts, die unter dem Titel ‘Am Rande der Gesellschaft’ zu den bekanntesten Formaten der rechten Szene gehören“, schrieb Verleger Götz Kubitschek zu dem Eingriff auf sezession.de. Als Grund nenne das US-Unternehmen offiziell „eine Urheberrechtsverletzung“. Laut Kubitschek handele es sich „um ein paar Sekunden Musik aus der ‘Fanfare for the Common Man’ von Aaron Copland, mit der wir unsere Podcasts einleiten. Man mag es als musikalisches Kleinzitat werten oder nicht – jedenfalls ist diese Fanfare ein Bruchteil des Werks.“ Man stünde „jetzt in Korrespondenz mit Youtube, zumal 270 Videos von der vermeintlichen Urheberrechtsverletzung überhaupt nicht betroffen“ seien. Als Alternative, um die Schnellroda-Inhalte abrufen zu können, verwies Kubitschek auf die Videoplattform Odysee. Fast zeitgleich löschte X ein neuangelegtes Profil des Sezession-Autors und österreichischen IB-Chefs Martin Sellner, der Elon Musks Pläne nutzen wollte, das frühere Twitter wieder für eine stärkere Meinungsfreiheit zu öffnen. (gb)

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„Wir gewinnen gemeinsam oder verlieren gemeinsam. Wir sind geschlossen wie nie. Die ARD ist on fire!“

ARD-Vorsitzender Kai Gniffke im Interview mit dem „Spiegel“