© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 32/23 / 04. August 2023

Meldungen

Koranverbrennungen sorgen weiter für Zwist

DSCHIDDA. Am vergangenen Montag haben 57 Außenminister der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) in einer gemeinsamen Entschließung die „wiederholten Schändungen des Edlen Koran“, die zuletzt am 20. Juli 2023 in Stockholm und am 24. Juli 2023 in Kopenhagen stattfanden, „aufs schärfste“ verurteilt. Parallel dazu „bedauerten“ sie die Ausstellung einer Genehmigung durch die Behörden, die zu diesen Taten geführt habe, sowie das „Fehlen der notwendigen Maßnahmen“, um diese zu verhindern. Vor diesem Hintergrund forderten sie beide Staaten dazu auf, „notwendige Maßnahmen zu ergreifen, damit sich derartige kriminelle Akte unter dem Vorwand der freien Meinungsäußerung nicht mehr wiederholen“ können. Abschließend rief die OIC ihre Mitgliedsstaaten „nachdrücklich“ dazu auf, in ihren Beziehungen zu Ländern, in denen es zu Koranschändungen komme, die notwendigen „Maßnahmen“ zu treffen, „die sie für angemessen halten, und zwar in den Bereichen Politik, einschließlich der Rückberufung ihrer Botschafter in beide Länder zu Konsultationen, Wirtschaft, Kultur und anderen Bereichen“. Dänischen Medien zufolge hat Außenminister Lars Løkke Rasmussen die OIC-Erklärung „zur Kenntnis genommen“ und erklärt, daß er den engen Dialog mit der OIC fortsetzen werde. Er erinnerte aber auch daran, daß er die jüngsten Koranverbrennungen verurteilt habe und die Möglichkeit prüfe, in bestimmten Situationen zu intervenieren. „Das hätte viel heftiger ausfallen können, mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen, einem Boykott oder etwas anderem. Ich betrachte dies als ein positives Ergebnis in Bezug auf die Bemühungen, die wir in vergangener Zeit in Schweden und Dänemark unternommen haben“, betonte Rasmussen gegenüber TV 2. Schwedens Außenminister Tobias Billström hat in einem Brief an die 57 Außenminister der OIC geschrieben. Nach Angaben des schwedischen Fernsehens SVT distanzierte er sich darin von Islamophobie und erklärte, daß es ein verfassungsrechtlich geschütztes Recht sei, seine Meinung zu äußern: „Wir bedauern zutiefst, daß Einzelpersonen, von denen einige keine Staatsbürger sind, diese Rechte nutzen, um das zu beleidigen, was einer Religion heilig ist.“ (ctw)

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Polen sorgt sich um Wagner-Truppen

GLEIWITZ. Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat nach Angaben des Fernsehsenders TVP am Wochenende erklärt, daß sich über 100 Söldner der Wagner-Gruppe auf die Suwałki-Lücke zubewegt hätten, eine strategisch wichtige, 65 Kilometer lange Grenze zwischen Polen und Litauen, die das Territorium der russischen Exklave Kaliningrad von Weißrußland trennt. Morawiecki habe hinzugefügt, daß allein in diesem Jahr rund 16.000 illegale Einwanderer versucht hätten, die polnisch-weißrussische Grenze zu überqueren. Er habe den Migrationskorridor als von den russischen und weißrussischen Präsidenten inspiriert beschrieben, so TVP. Parallel dazu wies der Ministerpräsident darauf hin, daß Polen seit zwei Jahren einen ständigen hybriden Angriff an seiner Grenze zu Weißrußland erlebe. „Die Wagnerianer werden wahrscheinlich als weißrussische Grenzsoldaten getarnt sein und illegalen Einwanderern helfen, auf polnisches Territorium zu gelangen, Polen zu destabilisieren, aber sie werden wohl auch versuchen, Polen zu infiltrieren, indem sie sich als illegale Einwanderer ausgeben“, betonte Morawiecki. (ctw)