© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 25/23 / 16. Juni 2023

Meldungen

Verstärkter Kampf gegen  Illegale und für Geburten 

TOKIO. Japans Parlament hat mit der Mehrheit der regierenden Liberaldemokratischen Partei von Premierminister Fumio Kishida und deren Junior-Koalitionspartner Komeito sowie zwei kleinen Oppositionsparteien einen Gesetzentwurf zur Änderung des Einwanderungs- und Flüchtlingsgesetzes verabschiedet, der es den Behörden ermöglicht, Personen abzuschieben, die wiederholt einen Asylantrag stellen. Angaben der Kyodo News zufolge kann Japan derzeit ausländische Staatsangehörige, die einen Antrag auf Zuerkennung des Flüchtlingsstatus gestellt haben, nicht in ihr Heimatland zurückschicken, doch vermuten die Einwanderungsbehörden, daß viele von ihnen das System mißbraucht haben, indem sie mehrfach einen Antrag auf Verbleib im Land stellten. Im vergangenen Jahr hätten sich nach Angaben der japanischen Einwanderungsbehörde 4.233 ausländische Staatsangehörige geweigert, in ihre Heimat zurückzukehren. Im Jahr 2022 gewährte das Land 202 Menschen den Flüchtlingsstatus, darunter 147 aus Afghanistan. Eine Woche zuvor hatte die japanische Regierung einen Entwurf ihrer Strategie für die Zukunft der Kinder veröffentlicht, der unter anderem vorsieht, allen Haushalten mit Kindern unabhängig von ihrem Einkommen ab dem Jahr 2024 ein Kindergeld zu gewähren. Der Entwurf eines Plans zur Verwirklichung einer „beispiellosen“ Unterstützung der Kindererziehung sieht vor, daß die Regierung die jährlichen Ausgaben in den nächsten drei Jahren um rund 23,2 Millionen Euro erhöht. „Unsere Unterstützung für die Kindererziehung wird mit der Schwedens gleichziehen, das unter den OECD-Mitgliedern bei den Ausgaben für Familienleistungen pro Kind an der Spitze steht. Das wird epochemachend sein“, betonte Premier Kishida. Nach Angaben der OECD lag der Anteil der öffentlichen Ausgaben für Familienleistungen am Bruttoinlandsprodukt 2019 in Schweden bei rund 3,4 Prozent, während er in Japan bei 1,7 Prozent lag. Die Fruchtbarkeitsrate in Japan ist im Jahr 2022 zum siebten Mal in Folge gesunken. Sie fiel auf 1,26, was dem Rekordtief von 2005 entspricht. Parallel dazu sank die Zahl der im vergangenen Jahr in Japan geborenen Babys ebenfalls zum siebten Mal in Folge und fiel zum ersten Mal seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1899 unter die Marke von 800.000, und zwar auf 770.747, was einem Rückgang von 40.875 im Vergleich zum Vorjahr entspricht. (ctw)





Amoklauf erschüttert England – drei Tote

NOTTINGHAM. Bei einem Messer- und Auto-Amoktat in der mittelenglischen Stadt Nottingham sind am Dienstag drei Menschen getötet und drei verletzt worden. Ein 31jähriger Mann wurde wegen Mordes festgenommen. Angaben der BBC zufolge wurden kurz nach 4 Uhr in der Ilkeston Road, westlich des Stadtzentrums, zwei Menschen tot aufgefunden. Bei einem weiteren Vorfall habe ein Lieferwagenfahrer versucht, drei Personen in der Milton Street im Stadtzentrum zu überfahren. Sie wurden im Krankenhaus behandelt. Parallel dazu sei ein Mann in der Magdala Road, etwa zehn Autominuten entfernt, tot aufgefunden worden. Angaben der Polizei zufolge gibt es eine Verbindung zwischen allen drei Todesfällen. Über den Vorfall um 4 Uhr hinaus gibt es derzeit keine weiteren Zeitangaben. Bis zum Redaktionsschluß gab es keine Informationen darüber, ob der Vorfall mit Terrorismus zusammenhängt oder nicht. (ctw)