Seit über zehn Jahren ist die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) auf der Videoplattform Youtube aktiv. Inzwischen hat der Kanal rund 194.000 Abonnenten und wird weit über die Grenzen der Alpenrepublik hinaus als wichtiges Medium der deutschsprachigen Rechtskonservativen wahrgenommen.

Seit mehreren Wochen wurde auf FPÖ TV jedoch, aufgrund einer „vorübergehenden Sperrung“, wie es heißt, kein neues Video mehr veröffentlicht. FPÖ-Chef Herbert Kickl sprach in einem Statement von einem Mißbrauch der „Machtstellung“ der sozialen Medien für „einseitige und womöglich politisch motivierte Zensurschritte“. Dieser sei „brandgefährlich“ und „traurig zugleich“, so der Bundesparteiobmann.

„Wir gehen mit jedem gleich um. Wir haben sehr klare Richtlinien, die auch für Parteien gelten.“

Man sei „den Mächtigen, den Eliten und dem System wohl zu unangenehm“ geworden, glaubt Kickl – und verweist dabei auf die hohen Aufruf-Zahlen für die Videos, mit denen man „die Finger in die Wunden“ lege – und all das zeige, „was der Mainstream verschweigt“.

Für Youtube selbst hätte sich kürzlich eine gute Chance geboten, die Vorwürfe des Österreichers quasi auf eigenem Boden zu entkräften. Am 17. Mai hatte Andreas Briese, Direktor bei Youtube für Content-Partnerschaften Zentraleuropa, einen Auftritt beim Wiener „4Gamechangers“-Festival.

Auf dem von Österreichs führender Privatsendergruppe ProSiebenSat.1 PULS 4. ins Leben gerufenen Symposium zur Zukunft der Medien und Unterhaltungsindustrie wurde er auch auf die aktuelle Sperre der FPÖ angesprochen.

Der Youtube-Verantwortliche antwortete darauf jedoch in der vagen bis nichtssagenden Form, die viele Nutzer inzwischen als geradezu typisch für sein Unternehmen ansehen: „Wir gehen mit jedem gleich um. Wir haben sehr klare Richtlinien, die auch für Parteien gelten“. Jeder Teilsperre gehe zunächst eine Verwarnung voraus, zudem würden 94 Prozent der gelöschten Inhalte mittlerweile von Maschinen detektiert beziehungsweise vorgefiltert, erklärte der Youtube-Manager, ohne dabei zu erläutern, gegen welche Richtlinien FPÖ TV denn nun genau verstoßen habe.