© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 16/23 / 14. April 2023

Untersuchungsausschuß Scholz/Warburg
Kanzler in der Klemme
Christian Vollradt

Wer glaubt, daß der Klapperstorch die kleinen Kinder bringt, wenn man ein Näpfchen Zucker in die Fensterbank stellt, nimmt Olaf Scholz auch diese Geschichte ab: Als Erster Bürgermeister Hamburgs traf er sich einfach so mit den Chefs der Warburg Bank, die wegen illegaler Cum-Ex-Geschäfte mehrere Millionen an Steuern hätte nachzahlen müssen. Daß dann die Finanzverwaltung der Hansestadt auf diese Zahlung verzichten wollte, habe natürlich nichts mit dem Treffen zu tun. Im übrigen könne er sich an die Inhalte der Gespräche nicht erinnern, weiß aber genau, daß er sich auf keinen Fall in die Angelegenheit eingemischt hat. 

Weil leise Zweifel nicht nur am Klapperstorch, sondern auch am Kanzler begründet sind, soll sich nun ein Untersuchungsausschuß der Aufklärung annehmen. Damit dort die Wahrheit ans Licht kommt, müßten allerdings einige Beteiligte die Omertà brechen, das Schweigegebot mafiöser Zusammenschlüsse. Daß dies bisher – aus welchen Gründen auch immer – keiner tat, spricht Bände. 

Dennoch ist der Untersuchungsausschuß eine gute Idee. Denn er verhindert, daß dieser Skandal unter den Teppich gekehrt wird und Olaf Scholz weiter an seiner Legende stricken kann. Für den Bundeskanzler dürfte das Gremium daher durchaus unangenehm werden. Ob er persönlich einen wertvollen Beitrag zur Wahrheitsfindung leistet? Eher werden Pit und Paule, die beiden Pandabären aus dem Berliner Zoo, im Reichstag Rollschuh laufen.