Rundfunkkommission fordert Reformen
MAINZ. Die Rundfunkkommission der Länder hat bei ihrer Klausurtagung vergangene Woche eine gemeinsame Online-Plattform von ARD und ZDF gefordert. „Wir haben bei den Öffentlich-Rechtlichen über 100 Apps identifiziert. Das kann auch nicht die Lösung sein“, sagte die Koordinatorin und rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD). Eine Fusion der Sender oder eine Reduzierung der vielen Unterkanäle ist jedoch nicht geplant, da der Wettbewerb bestehen bleiben soll. Ein „Zukunftsrat“ soll nun Empfehlungen für Reformen erarbeiten. Die Länder wollen bis zum 15. Februar ausarbeiten, wer in den Rat berufen werden soll. Dieser soll sich auch für die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einsetzen. (gb)
Ex-Bundestagsabgeordneter zahlt keinen GEZ-Beitrag
DRESDEN. Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz zahlt keinen Rundfunkbeitrag. Das hat der 67jährige bei „Achtung, Reichelt!“ bestätigt und betont, er habe die Zahlung schon „seit einiger Zeit eingestellt“. Er habe deshalb bereits „ein Schreiben eines Gerichtsvollziehers bekommen“ und einen Schufa-Eintrag. Zudem habe ihn ein Inkassounternehmen angeschrieben. Anlaß für die Verweigerung sei der Auftritt der Satirikerin Sarah Bosetti im ZDF vor gut einem Jahr gewesen, bei dem sie Impfverweigerer pauschal als „Blinddarm“ bezeichnet und sich „der Sprache des Dritten Reichs“ bedient habe, so der CDU-Politiker. Gegenüber Ex-Bild-Chef Julian Reichelt stellte Vaatz klar, der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei nicht reformfähig, hüte „feudale Besitzstände“ und sei „hauptverantwortlich für bestimmte Fehlentwicklungen in unserer Gesellschaft“. (gb)
EU-Kommission droht TikTok
BRÜSSEL. Die EU-Kommission hat dem chinesischen Medienkonzern TikTok mit Sanktionen gedroht, sollte sich das soziale Netzwerk im digitalen Raum nicht an EU-Gesetze halten. „Ein jüngeres Publikum birgt auch eine größere Verantwortung. Als Plattform, die Millionen junger Europäer erreicht, muß ‘Tiktok’ EU-Recht, insbesondere das Gesetz über digitale Dienste, vollständig einhalten“, mahnte EU-Binnenmarktskommissar Thierry Breton am Donnerstag vergangener Woche auf Twitter. Er habe TikTok-Chef Shou Zi Chew in einem Gespräch angehalten, endlich Ergebnisse in diese Richtung vorzuweisen. „Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschließen“, sollte sich Tiktok nicht an EU-Recht halten. Das Gesetz über digitale Dienste sieht unter anderem vor, daß soziale Netzwerke der EU-Kommission ihre Algorithmen zugänglich machen.(fw)
Aufgelesen
„Man bekommt vor lauter Haltung ja schon Rückenschmerzen. Das deutsche Fernsehen kann mehr Schwachsinn vertragen!“
Satiriker Schlecky Silberstein im Interview mit dem Branchendienst DWDL