© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 04/23 / 20. Januar 2023

Pistorius wird Verteidigungsminister
Das letzte Aufgebot der SPD
Kurt Zach

Wenigstens keine Quotenfrau, und gedient hat er immerhin auch. Die Ansprüche an Ampel-Personalien sind bescheiden geworden. Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist die Berufung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius zum Bundesverteidigungsminister das letzte Aufgebot. Noch eine parteitaktische Fehlbesetzung kann er sich nicht erlauben. Wohl auch deshalb hat er sich diesmal über das Paritätsgezeter aus der woken Blase hinweggesetzt.

Daß er dennoch keine überzeugendere Lösung gefunden hat, ist Ausdruck der Führungsschwäche des Kanzlers und des personellen Elends seiner ausgezehrten Regierungspartei. Ausgewiesene Verteidigungsexperten hat die SPD nicht mehr zu bieten; mit dem Reserveoffizier Fritz Felgentreu und dem Ex-Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels wurden in der vorigen Wahlperiode die letzten vom Hof gejagt. Den Schneid, einen unabhängigen Fachmann zu berufen, hatte der Kanzler nicht.

Für den neuen Verteidigungsminister reicht es nicht, eine etwas bessere Figur zu machen als die drei Quotenfrauen vor ihm. Der Wiederaufbau der heruntergewirtschafteten Bundeswehr in Zeiten des Krieges in Europa ist eine Mammutaufgabe, die auch einen mit sämtlichen Problemen vertrauten Mann aus der Truppe bis an die Grenzen fordern würde. Ob der Parteisoldat Pistorius ihr gewachsen ist, wird sich schneller zeigen, als ihm und seinem Kanzler lieb sein dürfte.