© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 21/21 / 21. Mai 2021

Mit Abgaben und Steuern den Luftverkehr drangsalieren?
Elitäre Flugscham
Jörg Fischer

Mit Milliardenhilfen wurden Lufthansa, TUI und die Flughäfen in Deutschland in der Corona-Pandemie am Leben gehalten. Doch dies könnte vergeblich gewesen sein, denn Deutschland – der Europameister im Reisen – soll weiter Fernweh haben. Das fordern inzwischen nicht nur studentische Klimasekten wie „Am Boden bleiben“, die 2019 Urlauber an deutschen Flughäfen nervten, sondern auch immer mehr Politiker – von den Linken bis hin zur Union.

Daß die Luftfahrt in Deutschland 800.000 meist gut bezahlte Arbeitsplätze sichert und durch ihr Wachstum jährlich Milliarden an den Fiskus und die Sozialkassen abführte, scheint vergessen. Daß deutsche Urlauber Millionen in der Touristikbranche von Europa, den Mittelmeerländern und in Übersee ein ordentliches Auskommen sicherten, spielt keine Rolle mehr: Flugscham soll die Infektionsgefahr ersetzen. Daß die Grünen Flugverbote erlassen wollen, ist aber nur eine schwarz-gelbe Wahlkampfmär: Denn „jeder kann Urlaub machen, wo er will“, verspricht Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Aber die Grünen wollen „eine klimagerechte Besteuerung von Flügen“ – sprich: Airbus und Boeing nur noch für die finanzielle Elite, denn Flugverbote verstoßen gegen EU-Recht. Auch eine Kerosinsteuer, wie sie die Linken fordern, wäre nur innerhalb Deutschlands machbar.

Olaf Scholz von der einstigen Arbeiterpartei SPD schwärmt daher von einer preislichen Untergrenze für Flüge, um wenigstens die Werksmeister bei BASF und VW nicht vor der Wahl zu vergraulen. Wie man deutsche Passagiere EU-konform abzockt, haben Union und FDP schon vor zehn Jahren gezeigt: Ihre Ticketsteuer verteuert alljährlich Flüge, die in Deutschland starten um aktuell bis zu 58,73 Euro. Die FDP mag an dieser Steuerschraube nicht mehr drehen. Künftig sollen durch immer teurere CO2-Zertifikate „die Leute weniger häufig ins Flugzeug, sondern in die Bahn“ steigen. Aber die fährt weder nach Mallorca noch auf die Kanaren.