© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  09/08 22. Februar 2008

Henry Nitzsche steigt in den Ring
Sachsen: Parteiloser Bundestagsabgeordneter gründet Wählervereinigung / Kandidatur als Landrat / Ziel ist die Landtagswahl 2009
Leonhard Kramer

Über ein Jahr lang hat sich der aus der CDU ausgetretene sächsische Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche über seine politische Zukunft in Schweigen gehüllt. Angebote von Parteien bekam er etliche, darunter von der NPD und der Deutschen Sozialen Union (DSU). Nitzsche hat sie alle ausgeschlagen. Er sei nicht von einem toten Pferd abgestiegen, um sich gleich wieder auf ein neues zu setzen. Stets betonte der 48 Jahre alte Politiker, er habe nur einen politischen Schuß. Und dieser müsse wohlgeplant sein, um Wirkung entfalten zu können.

Nun verkündete Nitzsche sein neues politisches Projekt: eine Wählervereinigung mit dem Namen "Bündnis Arbeit, Familie, Vaterland - Liste Henry Nitzsche". Mit dieser will er erstmals bei den sächsischen Kommunalwahlen im Juni antreten. Darüber hinaus kandidiert Nitzsche für das Amt des Landrats im Kreis Bautzen.

Dafür hatte Nitzsche vergangenen Montag einen kleinen Kreis Vertrauter, hauptsächlich ehemalige CDU-Funktionäre, in einen Gasthof im in der sächsischen Lausitz gelegenen Skaska geladen.

Dort forderte er die Versammelten auf, gemeinsam mit ihm die 1989 erkämpfte Demokratie endlich mit Leben zu füllen. Im Anschluß wurde die Wählervereinigung offiziell gegründet und Nitzsche einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Neben der Satzung einigten sich die Gründungsmitglieder auch auf ein Zehn-Punkte-Grundsatzpapier.

Darin bekennt sich das Bündnis unter anderem zur Familie als "Fundament der Gesellschaft", einem christlichen Wertestandpunkt und zum "deutschen Vaterland, seinem Volk und seiner Kultur". Daneben fordert die Wählervereinigung ein Recht auf Sicherheit "auch vor kriminellen Ausländern" sowie die Wiedereinführung der Alleingültigkeit des Abstammungsprinzips. Nach diesem kann durch Geburt nur Deutscher werden, wer über mindestens einen deutschen Elternteil verfügt. Zudem plädieren die Mitglieder für eine Stärkung der direkten Demokratie. Die friedliche demokratische Revolution von 1989 sei auf halbem Wege steckengeblieben, weshalb die Rückkehr zum Grundsatz "Wir sind das Volk" angestrebt werde.

Nitzsche sagte gegenüber der JUNGEN FREIHEIT, diese zehn Punkte sollten als eine gemeinsame Wertebasis verstanden werden. "Das ist der kleinste gemeinsame Nenner. Mit diesen Punkten muß sich jeder einverstanden erklären, der sich uns anschließen will", sagte Nitzsche. Es sei erst einmal darum gegangen, den Menschen eine Plattform und eine wählbare Alternative zur vom Volke entfernten und abgehobenen Politik der etablierten Parteien zu bieten. Nitzsche verstehe die Wählervereinigung daher auch als eine Art Sammlungsbewegung. Als nächstes stehe eine Mitgliederversammlung an, auf der das endgültige Programm verabschiedet und die Wahlkandidaten nominiert werden sollen. Dies könne aber erst geschehen, wenn alle Formalitäten zur Eintragung des Vereins abgeschlossen seien.

Die Kommunalwahlen sieht Nitzsche als Testlauf. "Sollte es uns im Juni gelingen, ein anständiges Ergebnis einzufahren, heißt unser nächstes Ziel Landtagswahl 2009", sagte er. Dann müßte die Wählervereinigung allerdings zur Partei umgewandelt werden, da das sächsische Wahlgesetz dies so vorschreibt. Dem trage die Vereinssatzung bewußt Rechnung. So werde die Einheit aller mit den Grundprinzipien des Bündnisses zu vereinbarenden politischen Kräften in Deutschland sowie der Parteistatus angestrebt.

Bedenken, daß der Name der neugegründeten Wählervereinigung für Ärger sorgen könnte, hat Nitzsche nicht. Er habe bei der vergangenen Bundestagswahl in seinem Wahlkreis fast ausschließlich positive Resonanz auf das Motto erhalten, und schließlich habe ihm das Wahlergebnis recht gegeben. "Ich kann mir aber gut vorstellen, daß einige arbeitsscheue familien- und vaterlandslose Gesellen durchaus mit jedem der drei Begriffe ihre Probleme haben werden", sagte Nitzsche.

Weitere Informationen im Internet unter www.arbeit-familie-vaterland.de

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