Meldungen

Ausbau von US-Basis auf Diego Garcia

WASHINGTON. Die US-Militärbasis auf Diego Garcia, der größten Insel des Chagos-Archipels im Indischen Ozean, wird derzeit ausgebaut, um Vorbereitungen für einen möglichen Angriff auf den Iran oder inzwischen auch Pakistan zu treffen. Dazu werden weitere Hangars für die US-Langstreckenbomber (Typ Northrop B-2 Spirit) errichtet. Mitte Oktober wurde bekannt, daß die US-Luftwaffe 88 Millionen US-Dollar beantragt hat, um die B2-Tarnkappenbomber für den Abwurf der 13,6 Tonnen schweren "Bunkerknackerbomben" (Massive Ordnance Penetrator/MOP) fit zu machen. Im Frühjahr hat das US-Militär auch mit dem Ausbau des dortigen Hafens begonnen hat, um Atom-U-Boote des Typs SSGN versorgen zu können. Die umgebauten U-Boote der Ohio-Klasse können bis zu 154 Marschflugkörper (Tomahawk) tragen. Diego Garcia ist formell britisches Hoheitsgebiet. Der Vertrag für die militärische Nutzung durch die USA läuft noch bis mindesten 2016.

Belgien schon 150 Tage ohne neue Regierung

BRÜSSEL. Am Mittwoch war Belgien 150 Tage nach den Parlamentswahlen immer noch ohne neue Regierung. Vergangene Woche verkündete der flämische Christdemokrat Yves Leterme (CD&V) zwar eine Grundsatz­einigung bei den Koalitionsverhandlungen mit den wallonischen Christdemokraten (CDH) und den Liberalen aus Flandern (VLD) sowie Wallonien (MR). Er räumte jedoch ein, daß "noch über sechs bis sieben Punkte" diskutiert werden müsse. Theoretisch hätte auch eine Ampelkoalition aus Liberalen, Sozialisten und Grünen eine Mehrheit. Wegen der schwierigen Koalitionsverhandlungen hat sich eine heftige Kontroverse über eine mögliche Teilung Belgiens entwickelt (JF 39/07). Die alte sozialliberale Regierung von Premier Guy Verhofstadt (VLD) führt die Amtsgeschäfte provisorisch weiter. Der Staatshaushalt wird monatlich verlängert. 1987/88 hatte der flämische Christdemokrat Wilfried Martens 148 Tage für die Regierungsbildung gebraucht.

Japan: Marineabzug aus Indischem Ozean

TOKIO. Japan hat seine Teilnahme am Nato-geführten Militäreinsatz in Afghanistan und am Horn von Afrika unterbrochen. Verteidigungsminister Shigeru Ishiba ordnete vorige Woche an, die japanische Marine aus dem Indischen Ozean abzuziehen, wo sie seit 2001 im Rahmen der Operation "Enduring Freedom" Kriegsschiffe der teilnehmenden Streitkräfte betankte. Die Regierung von Premier Yasuo Fukuda ist für den Militäreinsatz, die Opposition unter Ichiro Ozawa will mit der Gesetzesblockade vorgezogene Neuwahlen erzwingen.