© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 45/07 02. November 2007

Meldungen

Türken jagen Kurden durch Kreuzberg

Berlin. Nach den gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Türken und Kurden in Berlin hat Innensenator Ehrhart Körting (SPD) Straftätern mit der Ausweisung gedroht. Bei den Auseinandersetzungen am Rande einer Demonstration im Zusammenhang mit dem Kurdenkonflikt in der Türkei waren am vergangenen Wochenende 18 Polizisten verletzt worden. Die Polizei nahm 15 Gewalttäter fest, gegen drei wurde mittlerweile Haftbefehl beantragt. Medienberichten zufolge haben Türken, die teilweise mit Macheten bewaffnet gewesen sein sollen, in den Stadtteilen Neukölln und Kreuzberg Kurden durch die Straßen gejagt. Unterdessen rechnet der Verfassungsschutz offenbar mit weiteren Auseinandersetzungen. Der Konflikt zwischen Türken und Kurden im Grenzgebiet zum Irak sei bereits auf Berlin übergeschwappt, sagte Berlins Verfassungsschutzpräsidentin Claudia Schmid gegenüber dem RBB.

 

Raumnot: NPD sagt Parteitag ab

Berlin. Die NPD hat ihren ursprünglich für das vergangene Wochenende geplanten Bundesparteitag verschoben. Als Grund für die kurzfristig erfolgte Absage führte die Partei Probleme an, einen geeigneten Raum zu finden. Ursprünglich sollte der Parteitag  im niedersächsischen Oldenburg stattfinden. Der Betreiber der dortigen Weser-Ems-Halle, die Weser-Ems-Halle Oldenburg GmbH, hatte sich allerdings geweigert, an die NPD zu vermieten. Der Versuch der Partei, gegen die Entscheidung mit einer Einstweilige Anordnung vorzugehen, wurde von dem zuständigen Landgericht abgewiesen. Daraufhin sagte die NPD-Führung den Parteitag ab. Auf dem Bundesparteitag wollte die NPD unter anderem ihr neues Grundsatzprogramm beschließen.

 

Kerner-Kritiker sollen ihre Ämter niederlegen

HAMBURG. Im Streit um ein Protestschreiben an den ZDF-Moderator Johannes B. Kerner hat die Junge Union Hamburg zwei Bezirksvorsitzende zum Rücktritt aufgefordert. Die beiden Vorsitzenden der Bezirke Bramfeld und Wandsbek/Jenfeld, Fabian Rehberg und Tobias Hagen, hatten in einem Brief an Kerner gegen die Behandlung Eva Hermans in dessen Fernsehsendung protestiert. In dem Schreiben hieß es mit Blick auf Herman unter anderem, "niemand ist ein Nazi, nur weil er Fakten aus dem Dritten Reich kennt und benennt". Trotz einer Entschuldigung forderte der Landesvorstand die beiden JU-Funktionäre in der vergangenen Woche auf, mit sofortiger Wirkung ihre Ämter niederzulegen. "Der Landesvorstand der JU hat deutlich gemacht, daß die gemachten Äußerungen der beiden Bezirksvorsitzenden nicht die Position der JU Hamburg ist", sagte die Landesvorsitzende der CDU-Nachwuchsorganisation, Ina Diepold.


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