Kalter Krieg
von Michael Wiesberg

Die nächste Runde im Streit um das iranische Atomprogramm ist eröffnet: Der UN-Sicherheitsrat verbot iranische Waffenexporte und fror Auslandskonten ein. Einmal mehr sind diese Sanktionen mit dem Appell an Teheran verbunden, die Urananreicherung einzustellen. Diesmal sind die Sanktionen allerdings mit der unmißverständlichen Drohung verbunden, daß die USA darauf vorbereitet seien, in 60 Tagen weitere Sanktionen zu unterstützen, wenn der Iran sich nicht gefügig zeigt.

Irans Außenminister Manutschehr Mottaki signalisierte bereits, daß sich sein Land von derartigen Drohkulissen nicht beeindrucken lassen wird. Äußerungen der letzten Wochen, so zum Beispiel von Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner, der mehr oder weniger offen einen Krieg gegen den Iran in Aussicht stellte, deuten darauf hin, daß sich der Streit mit dem Iran in einer entscheidenden Phase befindet. Dafür spricht auch, daß zuletzt immer konkretere Pläne zur Vorbereitung von US-Militärschlägen gegen den Iran bekanntgeworden sind. Man mag dies aus iranischer Sicht als Teil der Drohkulisse deuten - Irans Präsident Ahmadi-Neschad sprach davon, daß man die aktuellen Drohungen nicht ernst nehme -, um die Forderungen mittels eines "kalten Krieges" durchsetzen zu können. Dieser "kalte Krieg" könnte allerdings ganz schnell in einen "heißen" umschlagen. Genug Indizien, daß US-Präsident Bush diese Option trotz aller Probleme im Irak und Afghanistan sehr wohl im Kalkül hat, gibt es mittlerweile.