Eine Aufarbeitung ist ausgeblieben
Hubertus Knabe beklagt den Umgang mit der Vergangenheit der Unrechtsdiktatur DDR
Ekkehard Schultz

Auch nahezu zwei Jahrzehnte nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Herrschaftssystems in Mittel und Osteuropa gibt es große Mängel im Hinblick auf die Aufklärung und Wissensvermittlung über diese Variante des Totalitarismus. Oft werden die Ursachen und Wirkungen, die dafür verantwortlich sind, leider nicht oder nur unzureichend erkannt.

Häufig richtet sich der Blick einseitig auf die Vielzahl von Neuerscheinungen der letzten Jahre, die sich in mannigfaltiger Form mit den Grundideen, der Praxis des Aufbaus, den Strukturen und Verbrechen des kommunistischen Herrschaftssystems befassen. Tatsächlich besteht mittlerweile auf diesem Gebiet kein Mangel, sowohl was wissenschaftliche Darstellungen als auch Zeitzeugenberichte betrifft. Wenngleich die Anzahl dieser Titel auch nur einen minimalen Bruchteil der jährlichen Neuerscheinungen zur Aufarbeitung des Nationalsozialismus darstellt, so soll doch die grundsätzlich positive Tendenz in diesem Bereich nicht geleugnet werden.

Warum werden aber diese wissenschaftlichen Erkenntnisse und Opfer- Beschreibungen nur in begrenztem Maße in der Öffentlichkeit rezipiert? Dieser wichtigen Frage geht der Historiker und Direktor der Gedenkstätte in Berlin Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, in seinem neuesten Werk "Die Täter sind unter uns: Über das Schönreden der SED Diktatur" nach.

Tatsächlich verrät schon der Titel die Absicht des Buches: Knabes Erörterungen basieren auf der These, daß seit Beginn der neunziger Jahre ein stetiger Kampf um die gesellschaftliche Erinnerung an die kommunistischen Diktaturen stattfinde. Dieser Kampf, so Knabe, werde in erster Linie von jenen geführt, die mit dem Zusammenbruch der kommunistischen Herrschaft ihr einstiges Ideal und ihr politisches Weltbild verloren hätten. Sie versuchten nun eine positiv verklärte Erinnerung an diese Vision in die Zukunft zu retten, Angriffe auf dieses Weltbild abzuschwächen. Diese Form der gezielten Verklärung bezeichnet Knabe, wie der Untertitel bereits verrät, als "Schönreden".

Auf die Frage, warum dieses Schönreden zumindest in den letzten Jahren so erfolgreich war, präsentiert Knabe drei Antworten. Die wichtigste Ursache sieht er in Fehlern des Einigungsvertrages zwischen beiden deutschen Teilstaaten aus dem Jahr 1990. Dabei habe sich insbesondere das Rückwirkungsverbot als fatal erwiesen. Dieses regelte, daß sämtliche von Mitgliedern der DDR-Nomenklatura zwischen 1949 und 1989 begangenen Straftaten nur dann bestraft werden konnten, wenn diese auch nach dem Gesetz, welches zum Zeitpunkt der Tat in ihrem Wirkungsbereich gültig war, das heißt dem Strafgesetzbuch der DDR, ebenfalls zu ahnden gewesen wären. Doch selbst für diese Straftaten wurde im Einigungsvertrag eine zehnjährige Frist festgelegt, die mit dem 3. Oktober 1990 begann. Mit dem 2. Oktober 2000 galten folglich all diese Straftaten mit Ausnahme von Mord und Totschlag als verjährt.

War mit diesen Regelungen eine juristische Aufarbeitung der mehr als vierzigjährigen Diktatur bereits stark erschwert, so wurde sie durch Unkenntnis und mangelnde Sensibilität zahlreicher nach 1990 in den neuen Bundesländern aktiver bundesdeutscher Richter und Staatsanwälte endgültig zur Farce gemacht. Die Prozesse gegen die Führungsspitze der einstigen DDR, gegen die Verantwortlichen für die massenhafte Drangsalierung, Bespitzelung und Repression vieler Bürger; für die Toten an Mauer und innerdeutscher Grenze, für Auftragsmorde in der DDR, in Westdeutschland und anderen Ländern blieben nicht selten folgenlos, viele Prozesse mit teils abenteuerlich erscheinenden Begründungen eingestellt. Was dort schon nicht gelang, glückte auf der Ebene der mittleren Funktionsträger noch weit weniger - doppelter Hohn für zahlreiche Opfer des SED Regimes. Natürlich vermittelte dies der Öffentlichkeit zudem oft ein schiefes Bild über die begangenen Verbrechen.

Die zweite Ursache, warum es heute so leicht ist, ein verklärtes DDR-Bild zu vermitteln, sieht Knabe in dem entwürdigenden Kampf, den viele Opfer der kommunistischen Diktatur für ihre Rehabilitierung führen mußten und immer noch müssen. Dies reicht von der politischen Rehabilitation, die nach anfänglichen Erfolgen schnell ins Stocken geriet, über die gesundheitliche Rehabilitation für Haftschäden bis zur Frage einer finanziellen Entschädigung. Vielen Opfern blieb der Gang zu unzähligen Behörden nicht erspart. Dort war von einer Bereitschaft, den Opfern in Zweifelsfällen entgegenzukommen, kaum etwas zu spüren, da die entsprechenden Vorlagen des Gesetzgebers fehlten. Erst im dritten Anlauf und nach mehrjährigen Bemühungen konnte jüngst eine Vorlage den Bundestag passieren, in welcher zumindest der Ansatz einer Anerkennung der Verdienste vieler Opfer des Kommunismus für die Demokratie in Deutschland zu erkennen ist.

Auf der anderen Seite wurden und werden die ehemaligen Täter durch großzügige Renten und Pensionszahlungen gefördert. Schon allein durch diesen Finanztransfer, den die Bundesrepublik den Profiteuren einer antidemokratischen Ordnung gewährt, wird den einstigen Kadern ermöglicht, in fragwürdiger Weise gesellschaftspolitisch aktiv zu sein. Die Aktivitäten der von ihnen gegründeten Vereine, die sich der historischen Verklärung der Vergangenheit in der DDR und anderen staatssozialistischen Systemen verschreiben, sieht Knabe als dritte Ursache für die heutige Situation an. In diese Kategorie fällt auch das Überleben der SED, die schnell gehäutet als PDS und heute als Die Linke ihre Tätigkeit nahezu ungestört wieder aufnehmen und lediglich in leicht modifizierter Form fortsetzen konnte.

Dies alles belegt Knabe detailliert und faktenreich. Allerdings scheint er in weiten Teilen nur die Oberfläche zu berühren. Denn viele Faktoren, die unzweifelhaft auch im Zusammenhang mit der Frage nach den Ursachen des Schönredens der DDR stehen, bleiben unerwähnt. So rührt Knabe die Thematik des einseitigen jahrelangen Kampfes gegen Rechts bei gleichzeitiger Toleranz linksextremer Gruppen und Parteien als "antifaschistische Bündnispartner" nahezu aller größeren Parteien in der heutigen Bundesrepublik überhaupt nicht an. Seine Kritik an der PDS ist zwar grundsätzlich stichhaltig, aber eindimensional. Die Versäumnisse anderer linker und bürgerlicher Parteien im Hinblick auf ihre fragwürdige, weil unkritische Haltung gegenüber der DDR in den siebziger und achtziger Jahren finden keine Erwähnung. Ebenso wird die Position der bundesdeutschen Altparteien in den Jahren nach der Wiedervereinigung zur PDS - und vor allem die rasche Einbindung der DDR-Staatspartei in Koalitionen auf kommunaler sowie später auch auf Landesebene - bestenfalls mit einem Nebensatz erwähnt.

Insgesamt taugt Knabes Werk als Einstieg in ein wichtiges historisches und gesellschaftliches Thema - die zweite deutsche Diktatur. Deren umfassende Aufarbeitung steht uns erst noch bevor.

Hubertus Knabe: Die Täter sind unter uns. Über das Schönreden der SED Diktatur. Propyläen Verlag, Berlin 2007, gebunden, 384 Seiten, 22 Euro