© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 33/07 10. August 2007

UMWELT
Tierschützer gegen Lobbyismus
Volker Kempf

Die aktuelle Ausgabe des Mitglieder- und Interessentenmagazins Zeitenwende der Tierschutzpartei widmet sich den "Lobbyisten" als der "geheimen Macht im Staat". Denn Tierschützer und Tierrechtler sehen die Lobby der Tiere als gegen Null tendieren, die der Wirtschaft hingegen als allmächtig. Der Hauptartikel arbeitet das Ausmaß des Lobbyismus journalistisch auf, nicht nur die Tiere betreffend. In Medien bekannt gewordene Fälle, wonach Politiker und Lobbyvertreter immer näher rücken und letztere die Gesetze vorschreiben, etwa bezüglich der Nachtflugmöglichkeiten durch einen Lobbyisten der Fraport AG, werden genau beschrieben. Deutlich wird, daß es nicht um einzelne Skandale geht, sondern der Lobbyismus der Normalzustand ist.

Auch die ÖDP legt immer wieder die Finger in diese Wunde, nicht zuletzt in ihrem auch im Internet abrufbaren Heft ÖkologiePolitik. Beide Parteien verfolgen also eine ähnliche Stoßrichtung. Während die ÖDP sich der Umwelt verschrieben hat und den Tierschutz nebenher betreibt, ist es bei der Tierschutzpartei genau umgekehrt. Deutlich mitgliederstärker ist die ÖDP, aber als zugkräftiger hat sich bei Wahlen fast immer der Name Tierschutzpartei erwiesen. Bei der letzten Europawahl erreichte die ÖDP 0,6 Prozent, die Tierschutzpartei 1,3 Prozent. In Sachsen-Anhalt traten 2006 beide Parteien mit dem Bündnis "Gerechtigkeit Umwelt Tierschutz" (GUT) gemeinsam auf den Stimmzetteln auf. Alleine hätte es keine der beiden Parteien geschafft anzutreten, und so holte man mal eben 0,8 Prozent. Das ist wohl vor allem für die dort schwachen Bündnisgrünen Konkurrenz, die bekanntlich belebt. Von einer Zeitenwende ist man damit aber noch immer weit entfernt.


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