Meldungen

Bremen I: Bürger in Wut legen Einspruch ein

Bremerhaven. Die konservative Wählervereinigung "Bürger in Wut" (BIW) hat in der vergangenen Woche beim Landeswahlleiter Einspruch gegen die Bürgerschaftswahl in Bremen vom 13. Mai eingelegt. Zur Begründung wies der BIW-Vorsitzende Jan Timke auf Unregelmäßigkeiten bei der Stimmauszählung hin. "Die Fülle von Mängeln, die wir bei unseren Recherchen finden konnten, hat uns selbst überrascht", sagte er. Die "Bürger in Wut" hatten bei der Wahl den Einzug in die Bürgerschaft um eine Stimme verpaßt (JF 22/07).

Bremen II: Tittmann tritt aus DVU aus

Bremen. Der Bremer DVU-Bürgerschaftsabgeordnete Siegfried Tittmann ist aus der Partei ausgetreten. Das hat die DVU am Dienstag bestätigt. Nach Angaben der Partei habe Tittmann mit seinem Austritt auf Überlegungen der Partei reagiert, bei der nächsten Wahl einen jüngeren Kandidaten aufzustellen. Tittmann kündigte an, er werde sein Mandat behalten. Er sitzt seit 1991 in der Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven und gehört seit 1999 auch der Bremer Bürgerschaft an. Bei der Bürgerschaftswahl am 13. Mai war dem 53jährigem erneut für die DVU der Einzug in das Stadtparlament gelungen. Tittmann gehörte der DVU seit 1989 an und war auch stellvertretender Bundesvorsitzender.

NPD: Gericht kippt Kontokündigung

Rostock. Die fristlose Kündigung eines Girokontos des NPD- Kreisverbandes Mecklenburg-Mitte durch die Ostseesparkasse ist unwirksam. Das entschied in der vergangenen Woche das Landgericht Rostock. Die Bank hatte das Konto gekündigt, nachdem die NPD dieses im Internet als Spendenkonto angegeben hatte, obwohl die Sparkasse die Partei aufgefordert hatte, dies zu unterlassen. Die Bank befürchtete, hierdurch könne der Eindruck entstehen, es gebe eine gewisse Nähe zwischen der Sparkasse und der NPD. Nach Ansicht der Richter ist die Ostseesparkasse als öffentlich-rechtliches Geldinstitut verpflichtet, die Versorgung aufrechtzuerhalten. Nur wenn die NPD gegen Grundrechte verstoßen hätte, wäre eine Kontokündigung gerechtfertigt gewesen.

Jungend für Disziplin und Pflichtbewußtsein

Berlin. Werte wie Disziplin und Pflichtbewußtsein haben für Jugendliche wieder eine größere Bedeutung. "Die Werte der Großeltern sind wieder da", sagte der Leiter der Shell-Jugendstudie, Klaus Hurrelmann, der Welt am Sonntag. Das Konservative sei wieder vermittelbar, wenn das Elternhaus intakt sei. "Eltern sind Vorbilder - ihre Werte werden abgeguckt und ein bißchen mit eigenen Lebensvorstellungen kombiniert", sagte er.