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Sandkastenspiele: Wege aus EU-Verfassungskrise

TÜBINGEN. Das in Warschau als Triumph polnischen Verhandlungsgeschicks wahrgenommene Resultat des jüngsten EU-Gipfels führte die Europäische Union eigentlich kaum einen Schritt aus der schwelenden "Verfassungskrise" heraus. Die "Reaktionsstrategien und Handlungsszenarien", die der Berliner Europarechtler Franz C. Mayer im Vorfeld des Gipfels konzipiert hatte (Juristen-Zeitung, 12/07), bleiben also vorerst auf der Ebene juristischer Sandkastenspiele, werfen aber ein Licht auf den unter Theoretikern verbreiteten europapolitischen Illusionismus. Mayer analysiert zutreffend die mit den ablehnenden Voten in Holland und Frankreich 2004 eingetretene Krise, stellt sich aber deren Lösung, also die baldige Ratifikation des EU-Verfassungsvertrags entschieden zu einfach vor. Man müsse im Vertragstext eben nur jenen Kritikern entgegenkommen, die um die soziale, nationale und kulturelle Identität fürchten. Im übrigen wäre über "Sonderregelungen" für einzelne Staaten nachzudenken. Staaten, die sich nach erneuten negativen Volksabstimmungen als "Hindernis" für die Ratifikation erwiesen, müßten "den Austritt aus der EU als Konsequenz anerkennen". Zumindest vom EU-Musterknaben Deutschland gehe hier keine Gefahr aus: Die für ein Referendum nötige Grundgesetzänderung sei "nicht in Sicht".

Bildung: Anglisierung und Selbstaufgabe

STUTTGART. Deutschland werde nicht am Hindukusch, sondern in seinen Schulen und Universität verteidigt. Dort aber, wie Dietrich von der Oelsnitz (TU Ilmenau) behauptet, schieße man nur mit Platzpatronen (Universitas, Heft 732/07). Der in Ilmenau für Unternehmungsführung zuständige Ökonomie-Professor macht daher ein "Staatsversagen in der Bildungspolitik" aus. Die Ende Juni von Bundeswissenschaftsministerin Annette Schavan einmal mehr proklamierte Notwendigkeit, qualifizierte Ausländer anzuwerben, muß von der Oelsnitz wie das Rufen im Walde vorkommen. Denn Deutschland werde den "Talente-Krieg" im globalen Wettbewerb verlieren, weil es für den eigenen Nachwuchs die Weichen falsch stelle. Bei den "neuen Wettbewerbern" auf dem "Weltarbeitsmarkt" in Osteuropa und Asien lösen "unsere derzeitigen Bildungsreformen große Freude" aus. Im März 2007 stellte die alljährliche OECD-Bildungsstudie erneut fest, daß dieses Land nicht genügend Abiturienten und Studierende aufweise, daß es zuwenig Geld für Bildung ausgebe. Und dies vor dem Hintergrund, daß in Fernost inzwischen die "größte Akademikergeneration" entstanden sei, die es jemals auf Erden gab. Deutschland reagiere hingegen mit einer als "Wettbewerb" firmierenden Kürzungspolitik, die bewährte Strukturen universitärer Selbstverwaltung zugunsten von Zentralismus und Dirigismus zerschlage. Im einstigen Mutterland naturwissenschaftlicher Nobelpreisträger seien Chemie und Physik "fast zu Exotenfächern" geworden. Hinzu kämen schier unlösbare Probleme mit dem "Immigranten-Nachwuchs", der offenkundig nicht für die Teilnahme am "Elitenwettstreit" tauge. Mit Sorge betrachtet von der Oelsnitz auch die "Selbstanglisierung und Selbstaufgabe" als Credo einer Wissenschaftspolitik, die durch eine zu "enge Orientierung am anglo-amerikanischen Bildungssystem" die nationalen Systemunterschiede nivelliere und damit die laut propagierten Reformen schon im Ansatz verderbe.

Erste Sätze

Die Geschichte des Deutschen Ritterordens für das heranwachsende Geschlecht zu bearbeiten, liegt besonders nahe in einer Zeit, da der alte Kampf zwischen Deutschtum und Polentum mit verstärkter Heftigkeit entbrannt ist.

Wilhelm Holzgraefe: Der Deutsche Ritterorden, Hamburg 1908