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Srebrenica-Massaker war Völkermord

DEN HAAG. Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat Serbien vom Vorwurf des Völkermords freigesprochen. Es habe aber nichts zur Verhinderung des Massakers von Srebrenica (Silberin) getan, wo 1995 etwa 8.000 Bosnier ermordet wurden. Die damalige Belgrader Regierung hätte ihren Einfluß geltend machen müssen, solche Massaker während des Bosnien-Krieges von 1992 bis 1995 zu verhindern, erklärte IGH-Präsidentin Rosalyn Higgins. „Die Verbrechen in Srebrenica wurden mit der eindeutigen Absicht ausgeführt, die Bevölkerungsgruppe der Muslime in Bosnien-Herzegowina insgesamt zu zerstören“, so Higgins. Deshalb liege hier „der Tatbestand des Völkermords vor“. Bei seinem Urteil habe sich der IGH auf das UN-Kriegsverbrechertribunal für Ex-Jugoslawien gestützt. Die Regierung unter dem damaligen Präsidenten Slobodan Milošević habe die bosnisch-serbischen Milizen bei ihren „ethnischen Säuberungen“ finanziell, logistisch und ideologisch unterstützt. Die Forderung Bosniens nach 76,1 Milliarden Euro Entschädigung wurde abgewiesen: „Ein finanzieller Ausgleich ist keine angemessene Form der Kompensation für den Bruch der Verpflichtung, Völkermord zu verhindern“, erläuterte Higgins.

Estland: Parlament wird via Internet gewählt

REVAL. Die frühere Sowjetrepublik Estland hat sich zu einer Hochburg der Internet-Technologie in der EU entwickelt. Erstmals wird nun auch das nationale Parlament (Riigikogu) via elektronischer Stimmabgabe gewählt – das ist weltweit das erste Mal. Der eigentliche Wahltag ist der 4. März, aber bereits seit Montag können die Bürger ihre Stimme im Weltnetz abgeben. Die Baltenrepublik hatte bereits die Kommunalwahl 2005 im Internet abgehalten. Der Wähler braucht für die Stimmabgabe eine elektronische Identitätskarte und ein Lesegerät für den PC sowie ein zweifaches Paßwort. Ob die Dreier-Koalition des wirtschaftsliberalen Premiers Andrus Ansip erneut eine Mehrheit erhält, ist keineswegs sicher.

Extreme Armut in den USA enorm angestiegen

SACRAMENTO. Die Zahl der in extremer Armut lebenden Menschen ist in den USA auf dem höchsten Stand seit drei Jahrzehnten. Laut einer von dem Medienkonzern McClatchy Company beauftragten Studie leben 16 Millionen US-Bürger in „tiefer oder schwerer Armut“. Sie haben Einkommen von weniger als 9.903 Dollar (7.540 Euro) im Jahr für eine vierköpfige Familie mit zwei Kindern. Zwischen 2000 und 2005 stieg die Zahl der schwerarmen US-Bürger um 26 Prozent. Dieser Anstieg sei um 56 Prozent höher als die Zunahme der gesamten Armenbevölkerung im gleichen Zeitraum. Von den insgesamt 37 Millionen Armen seien 43 Prozent in extreme Armut abgerutscht, die höchste Rate seit 1975.

Brandanschläge auf Christen in Ägypten

KAIRO. Die ägyptische Polizei hat im oberägyptischen Armant zwei koptisch-orthodoxe Familien festgenommen, nachdem diese zur Polizeistation gekommen waren, um Brandanschläge auf ihre Häuser anzuzeigen. Die Christen seien dann von der Polizei gezwungen worden, ein Protokoll zu unterschreiben, wonach sie ihre Häuser selbst angezündet hätten, um die Tat Muslimen anzulasten und Polizeischutz einzufordern, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Am 13. Februar hätten unbekannte Täter brennende, benzingetränkte Stoffetzen in die Kopten-Häuser geworfen. Den Angriffen gingen Anschläge auf vier von Christen geführte Geschäfte voraus, berichtet die IGFM weiter. Gerüchten zufolge soll eine Liebesbeziehung zwischen einer Muslima und einem Christen ein Anlaß für die Ausschreitungen gewesen sein.