© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    03/01 12. Januar 2001

 
BSE schafft Minister
Funke und Fischer zurückgetreten
Volker Kempf

Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) und Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke (SPD) haben am Dienstag aus dem BSE-Skandal die Konsequenz gezogen und sind von ihren Ämtern zurückgetreten. Das Ausmaß der Rinderseuche in Deutschland hatten beide unterschätzt und dadurch das Problem verschleppt und verschlimmert. Bis zum Rücktritt der beiden Regierungsvertreter wurden zehn BSE-Fälle in Deutschland nachgewiesen. Unterdessen gab Frau Fischer auf ihrer Pressekonferenz einen ihrer klügsten Sätze der letzten zwei Jahre von sich: "Ursache der BSE-Krise ist die industrialisierte Landwirtschaft."

Hier anzusetzen, hat nie in der Hoheit von Frau Fischer gelegen. Das wäre Sache des zurückgetretenen Landwirtschaftsministers Funke gewesen. Sein Manko war vor allem, daß er unvereinbar die Interessen der "maschinisierten Ernährungsindustrie" (Heidegger) einerseits und der Verbraucher andererseits bedienen mußte. Eine Umstrukturierung der Ministerien, wonach Verbraucherschutz alleinige Sache des Gesundheitsministeriums wird, liegt vor diesem Hintergrund nahe, greift aber zu kurz. Es muß um die Vernetzung und Abstimmung der einzelnen Ministerien gehen, was der wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung jüngst auch – unter Protest der Betroffenen – angemahnt hat. Konzepte hierfür liegen in der Schublade und wurden auf kommunaler Ebene bereits erprobt. Dadurch wird die Arbeit der Ministerien zwar nicht einfacher, aber sinnvoller. Minister zu ersetzen, mag das Bedürfnis, daß endlich Köpfe rollen, befriedigen. Das Problem aber liegt tiefer, als daß man sich damit begnügen könnte, nun hämisch Beifall zu klatschen.


 
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