© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 02/24 / 05. Januar 2024

Deutschland und China: Mit wertegeleiteter Außenpolitik in die Sackgasse
Von Mißtrauen geprägt
(wm)

China werde nicht davon ablassen, neben den USA zur Weltmacht aufzusteigen. Das müsse, wie der US-Politikwissenschaftler John Mearsheimer nicht müde wird zu warnen, unweigerlich zum Krieg führen, wenn der Westen weiter einen Konfliktkurs gegen Peking steuere, den auch die Bundesregierung eingeschlagen habe. Das ergebe sich aus ihrer im Sommer vorgelegten „China-Strategie“, die Thomas Heberer vom Institut für Politik- und Ostasienwissenschaften der Uni Duisburg-Essen, kritisch sieht (Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte, 10/2023). Aus dem Papier spreche die ganze Weltfremdheit der „wertegeleiteten Außenpolitik“ von Außenministerin Annalena Baerbock, unter der im AA an die Mahnung Helmut Schmidts, „Weltverbesserung durch Werte“ führe außenpolitisch zielsicher in die Sackgasse., mißachtet werde. Das zeichne sich bereits bei Kooperationen in der Kulturpolitik, bei Städtepartnerschaften und im Wissenschaftsaustausch ab. Aufgrund des durch Medien und Politik geprägten negativen Chinabildes gingen auch die chinabezogenen Studiengänge in Deutschland zurück. So dürfen etwa vom China Scholarship Council finanzierte chinesische Studenten nicht mehr aufgenommen werden, weil ihnen pauschal Spionage unterstellt werde. Peking könnte darauf bald reziprok antworten, warnt Heberer. 


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