KEF: Rundfunkbeiträge sollen steigen
MAINZ. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat sich vorläufig für eine Erhöhung der GEZ-Gebühr um 58 Cent ausgesprochen. Damit würde die monatliche Gebühr zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) im Jahr 2025 auf 18,94 Euro steigen. Eine endgültige Empfehlung soll Anfang 2024 mitgeteilt werden, berichtet die dpa. Die Höhe des Rundfunkbeitrags basiert auf dem angemeldeten Finanzbedarf von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Die Gewerkschaften kritisierten die Erhöhung als zu niedrig. Verdi-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz bezeichnete die Rechnung als „Sparauflage“, die zur „Verknappung von Programmvielfalt“ und Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber privaten Streamingdiensten und Digitalplattformen führen werde. Brandenburgs medienpolitischer Staatssekretär Benjamin Grimm (SPD) kündigte hingegen Widerspruch an. Anlaß dafür seien Affären beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB): „Ich bin mir sicher, daß es keine Akzeptanz dafür gibt, wenn nach anderthalb Jahren RBB-Skandal die nächste Beitragserhöhung auf den Fuß folgt.“ Bereits im April hatten zahlreiche Landesregierungen eine Beitragserhöhung abgelehnt. Für eine Änderung müssen alle 16 Landtage dem neuen Medienstaatsvertrag zustimmen. 2021 hatte das Bundesverfassungsgericht jedoch entschieden, man dürfe kein Veto „ohne tragfähige Begründung“ einreichen. Damit würde der Anspruch der öffentlich-rechtlichen Sender auf „funktionsgerechte Finanzierung“ verletzt, wie Karlsruhe urteilte. Zudem muß sich die endgültige Höhe des ÖRR-Beitrages an der KEF-Empfehlung orientieren. (kuk)
Manipuliert das ZDF ein Antisemitismus-Diagramm?
BERLIN. Die ZDF-Talkshow Maybrit Illner hat augenscheinlich eine Grafik zu antisemitischen Straftaten manipuliert. In der Sendung vom 16. November zum Thema „Krieg in Nahost: Immer mehr Judenhaß in Deutschland“ wird ein Balkendiagramm eingeblendet, das antisemitische Straftaten seit dem Hamas-Angriff im Oktober darstellen soll. Der Balken, der die Zahl der Taten von Rechten zeigen soll, ist dabei größer dargestellt, als er es im Vergleich zu den anderen Balken sein dürfte. Insgesamt 163 Straftaten fallen laut dem Innenministerium in den Phänomenbereich „rechts“, 448 Taten hingegen in den Bereich „sonstige“. Obwohl das ZDF die Zahlen korrekt wiedergibt, stellt es die Balken als beinahe gleich groß dar. Damit erscheinen rechte Straftaten auf den ersten Blick größer, als sie es eigentlich sind. Das Innenministerium zählte in der Zeit nach dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober mehr als 3.500 Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt stehen. (lb)
Aufgelesen
„Rund 75 Jahre benötigte das Telefon, um auf 100 Millionen Nutzerinnen und Nutzer zu kommen. Instagram brauchte für 100 Millionen nur gut zwei Jahre.“
Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen im Interview mit dem Branchendienst turi2