© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 48/18 / 23. November 2018

Manfred Weber wird die EVP in die Europawahl führen und wohl als Kanonenfutter enden
Der brave Parteisoldat
Arnulf Rall

Manfred Weber durchwandelt die Hallen des Europaparlaments stets mit gequältem Dauerlächeln. Zündende Reden vermag er nicht zu halten, seine ständige Europa-Lobhudelei bringt kein Bierzelt in Wallung. Dagegen versteht er es meisterlich, durch Dauermauschelei den Flohzirkus der 219köpfigen EVP-Fraktion zu bändigen, der er seit 2014 vorsteht und die die CDU/CSU und die linke Christlich Soziale Volkspartei Luxemburgs ebenso umfaßt wie Orbáns Fidesz oder Berlusconis Forza Italia. So kommt dem CSU-Vize und selbsternannten „Brückenbauer“ kein kritisches Wort zur Eurorettung oder Merkels Grenzöffnung über die Lippen. Gemeinsam mit seinem langjährigen SPD-Kompagnon Martin Schulz hat er jene unheilige Megakoalition in Straßburg und Brüssel geführt, die von der EVP über Liberale und Sozialisten bis zu den Grünen reicht und die „im Namen Europas“ immer mehr EU-Regelungen und Ausgaben fordert – stets mehr als Kommission und Rat vorschlagen. 

Nach endlosen Hinterzimmerabsprachen ist Weber nun Spitzenkandidat für die Europawahl im Mai und soll im Juni auch Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsidenten ablösen. Jedoch nur im eher unwahrscheinlichen Fall, daß er die Europawahl gewinnt und ihn obendrein die 27 Regierungschefs absegnen. Sein Gegenkandidat, der flamboyante siebensprachige finnische Ex-Premier Alex Stubb, hatte gegen den Niederbayern mit dem Charisma eines pensionierten Postbeamten, der zum Ausweis seiner Weitläufigkeit am liebsten schlechtes Englisch spricht, keine Chance.

Der 46jährige Katholik aus Rottenburg an der Laaber wurde nach Wehrdienst und Ingenieurstudium schon mit 29 Jahren als Kreis- und Landtagsabgeordneter Berufspolitiker, zwei Jahre bevor er 2004 ins Europaparlament wechselte. Während Martin Schulz wenigstens eine Buchhandlung geführt hat und Kleinstadtbürgermeister war, verfügt Weber über keinerlei Verwaltungs- und Führungserfahrung – von seiner Sekretärin abgesehen.

Allerdings, was der Fraktionschef können muß, ist, es allen recht zu machen. Was bei heißen Themen, wie Asylantenverteilung in der EU, Drohkulisse gegenüber Ungarn oder Finanzspritzen für Athen, Mühe macht. So hat unverbindliches Lavieren und Kompromißschmieden bei Weber so sehr Methode, daß er nicht einmal in der Lage ist, klar zu formulieren, warum er Kommissionspräsident werden und was er anders machen will.

Doch egal, denn Weber ist für Merkel nur ein Platzhalter, der die CSU bis zur Wahl ruhigstellen soll. Danach wird sie selbst nach der Präsidentschaft greifen oder ihren Getreuen Peter Altmaier oder Ursula von der Leyen einen netten Kommissarposten zuschieben. Da jede Nation nur einen Kommissar stellt, hätte der brave Soldat Weber dann seine Schuldigkeit getan und darf zurück ins Glied treten. 


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