© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 24/18 / 08. Juni 2018

Rechtskonservative gewinnen Wahl in Slowenien
Wähler wandern nach rechts
Andreas Unterberger

Nun auch Slowenien. In fast allen Ländern Europas gibt es zum ersten Mal in der Geschichte einen einheitlichen politischen Trend: Die Wähler wandern nach rechts. Ihr Motiv ist eindeutig die Massenmigration aus der Dritten Welt, die von linken Parteien, aber auch der deutschen Bundeskanzlerin und den EU-Behörden toleriert, ja oft sogar gefördert worden ist. Alle anderen Wahlmotive sind nebensächlich geworden. Wer das nicht begreift, ist taub und blind gleichzeitig. 

Gewiß: In Slowenien könnte es passieren, daß sich sieben Parteien noch gegen Wahlsieger Janez Janša zusammenschließen. Eine von ihnen gebildete Regierung wird aber so instabil sein wie die neue in Spanien, wo sich die Sozialisten sogar mit den bisher verfemten Separatisten verbündet haben. Die rechten Wahlsiege heißen freilich noch nicht das Ende der Massenmigration. Dazu müßte man auch die Judikatur der diversen Höchstgerichte ändern. Und das ist ein mühsamer Weg. Sitzen doch in Luxemburg und Straßburg viele linke Richter, die sich bei ihren migrationsfreundlichen Entscheidungen auch auf viele internationale Konventionen berufen können. Diese Verträge alle zu ändern und wasserdicht zu machen, wird noch sehr mühsam.






Dr. Andreas Unterberger war 14 Jahre Chefredakteur der Presse und der Wiener Zeitung und betreibt den Blog www.andreas-unterberger.at.