© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 33/17 / 11. August 2017

Neuwahlen in Niedersachsen
Rote Pechsträhne
Christian Vollradt

Haste Sch... am Fuß, haste Sch... am Fuß.“ Die einprägsame Weisheit des Fußball- und Lebenskundlers Andreas „Andi“ Brehme mag auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) durch den Kopf gegangen sein, als er die vergangene Woche bilanzierte. Erst kostete ihn eine frustrierte grüne Hinterbänklerin mit ihrem Wechsel zur CDU die Regierungsmehrheit; dann sorgte die Meldung für Furore, der Landesvater habe dem VW-Konzern eine Regierungserklärung vorab vorgelegt. 

Während Weil den Fall Elke Twesten zur „Intrige“ dämonisiert, stilisieren ihn seine politischen Gegner als Marionette der Wolfsburger. Beides ist etwas übertrieben. Natürlich hat es ein Geschmäckle, daß für den Übertritt der Ex-Grünen offenbar eher Karriere- und weniger politische Gründe ausschlaggebend waren. Knappe Mehrheiten bergen eben ein Risiko – nicht zum ersten Mal in Niedersachsen. Was die Rolle Volkswagens angeht: Niemand zwischen Harz und Nordsee kann gegen den faktisch staatseigenen Betrieb regieren. Daß sich dort eine rote Filzokratie etabliert hat, dürfte nur gänzlich Unkundige überraschen. 

In der Gesamtbilanz hätte Weil die Abwahl mehr als verdient. Schulpolitisch hat sich das Land längst Bremer (Schlußlicht-)Verhältnissen angenähert. Und in Sachen innerer Sicherheit konnte sich zur etablierten militant-linksextremen Szene auch noch eine islamistische gesellen. Eben ganz nach dem Motto:„Haste Sch... am Fuß, haste Sch... am Fuß.“