© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 28/17 / 07. Juli 2017

Meldungen

VDZ-Präsident tritt zurück und wird Minister

BERLIN. Nach nur sieben Monaten ist Stephan Holthoff-Pförtner vergangenen Donnerstag von seinem Amt als Präsident des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) zurückgetreten. Der Gesellschafter der Funke-Mediengruppe soll Minister für Bundesangelegenheiten, Europa, internationale Beziehungen und Medien in der neuen schwarz-gelben Koalition in Nordrhein-Westfalen werden. Er gilt als Vertrauter des neuen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU). Bis zur nächsten Delegiertenversammlung im November führt das Präsidium den VDZ. (gb)





Sächsische Polizei hörte Journalisten ab

DRESDEN. In Sachsen sind Gespräche von mindestens drei Journalisten abgehört worden. Das berichtet das NDR-Medienmagazin „Zapp“ unter Berufung auf Unterlagen der sächsischen Polizei. Demnach wurden im Zuge eines Ermittlungsverfahrens gegen 14 Personen aus dem Umfeld des Leipziger Fußball-Oberligisten BSG Chemie Leipzig mehrere Gespräche aufgezeichnet und teilweise bis heute abgespeichert. „Diese Eingriffe in das Post- und Fernmeldegeheimnis sind schwerwiegend und deshalb nur für begrenzte Zeit und in begrenztem Umfang zulässig. Das Gesetz begrenzt dies ausdrücklich“, kommentiert Christoph Gusy, Professor für Polizei und Ordnungsrecht, den Fall gegenüber dem NDR. Die Journalisten hätten nach Einstellung des Verfahrens über die Abhörmaßnahmen von der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft Dresden informiert werden müssen. (gb)





Internetfirmen starten Anti-Terror-Initiative

SAN FRANCISCO. Google, Youtube, Facebook und Twitter haben eine Anti-Terror-Initiative gegründet. Das „Global Internet Forum to Counter Terrorism“ soll helfen, extremistische Inhalte und die Rekrutierung von Unterstützern zu bekämpfen. Die US-Unternehmen wollen dafür mit kleineren Technologiefirmen, NGOs, Aktivisten sowie der EU und der UN zusammenarbeiten. Facebook und Google möchten zudem künstliche Intelligenz einsetzen, um terroristische Beiträge schneller erkennen und löschen zu können. (gb)