© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 23/17 / 02. Juni 2017

Peter Pilz. Dem Korruptionsjäger kommen die Neuwahlen in Österreich denkbar ungelegen
Schrecken der Schurken
Michael Wiesberg

Noch vor kurzem raunten die medialen Auguren einmal mehr, daß es wohl vorbei sei mit der Karriere des umtriebigen österreichischen Grünen Peter Pilz. Der hat zwar mittlerweile gut die Hälfte seines Lebens im Parlament – dem Nationalrat – und im Wiener Gemeinderat zugebracht, bei der bisherigen Parteichefin Eva Glawischnig sei er aber in Ungnade gefallen. So veralberte Pilz, der nie um einen „Sager“ – eine Pointe – verlegen ist, diese jüngst für ihre Forderung nach einer Grünen-Quote für unter 40jährige, als er die Einführung einer „Quoten-Quote“ anregte: „Nicht mehr als ein Prozent unserer Politik (sollte) sich mit Quoten befassen!“ Und auch von seiner Anregung, die Grünen als „linkspopulistischen Gegenpol zu den Nationalisten“ zu etablieren, zeigte sich Glawisch­nig nicht erfreut. 

Just in dieser kritischen Phase seiner Karriere kam ihm nun SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil zu Hilfe, als er ankündigte, den „Eurofighter-Deal“ juristisch noch einmal aufzuarbeiten. Dieser „Deal“ ist Pilz’ Domäne schlechthin, da er nämlich seit der Vertragsunterzeichnung 2003 nachzuweisen versucht, daß in großem Umfang Schmiergelder geflossen sind. Bereits 2006/2007 war er Vorsitzender eines Untersuchungsausschusses in dieser Causa. Ob aber der neue Eurofighter-Untersuchungsausschuß vor der avisierten Parlamentsneuwahl noch Fahrt aufnehmen wird, steht in den Sternen.

Ein anderes Thema, mit dem Pilz in den vergangenen Monaten hervorgetreten ist, sind die Spitzelnetzwerke des türkischen Präsidenten Erdogan, deren Offenlegung und Zerschlagung sich der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen verschrieben hat. 

Wer so polarisiert wie Pilz, darin an den grünen Querdenker Boris Palmer erinnernd, darf sich nicht wundern, wenn ihm der Wind ins Gesicht weht: „Giftpilz“, „Großinquisitor“, „Vorverurteiler“ oder „Schaumschläger“ lauten die Verdikte seiner Gegner, auch aus der eigenen Partei. Pilz kontert mit einem Zitat von Wolf Biermann: „Wenn alle immer zu kurz gehen, gehe ich entschieden zu weit.“

In einem Porträt des Nachrichtenmagazins Profil ließ der 1954 in der Steiermark Geborene, der von 1992 bis 1994 Bundessprecher der Partei war, mit dem ihm eigenen Schmäh durchblicken, daß er eigentlich eher zufällig zum „Korruptionsjäger“ geworden sei. Sprungbrett war der 1988 eingesetzte Lucona-Untersuchungsausschuß, der zur Initialzündung für seine Karriere wurde. Zwar sei er kein Jurist, so der promovierte Sozialwissenschaftler augenzwinkernd, habe aber „viele Jerry-Cotton-Krimis gelesen“. Tatsächlich hat sein Wirken auch in einem weiteren Fall schon zum Rücktritt von reichlich Politprominenz geführt. 

Ob es trotz seiner Meriten für Pilz nach der Neuwahl im Oktober eine Zukunft geben wird, ist unklar. Bisher hat ihm aber noch jedesmal ein Korruptionsskandal aus der Bredouille geholfen.