© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 11/17 / 10. März 2017

Wahlen in den Niederlanden
Trippelschritte nach rechts
Thorsten Brückner

Es ist immer das gleiche Lied. Kurz vor Wahlen in einem europäischen Land sagen Anhänger wie Gegner einen Durchbruch rechtspopulistischer Parteien voraus. Auch für die Niederlande überschlägt sich gerade die deutsche Presse seit Monaten mit Warnungen vor einem Erstarken des Islamkritikers Geert Wilders.

Der hat gute Aussichten, stärkste Kraft zu werden, obwohl er nicht mehr annähernd an seine Umfragewerte von vor ein paar Monaten herankommt. An der politischen Großwetterlage in Deutschlands Nachbarland wird das aber wenig ändern. Zwar wird Wilders mit seiner EU- und einwanderungskritischen Agenda, ähnlich wie Ukip, der Front National oder die AfD, die etablierten Parteien bis zu einem gewissen Grad weiter vor sich hertreiben. Regierungsverantwortung, das hat der Chor der niederländischen Altparteien bereits klargemacht, wird man ihm aber keine geben. Brexit und Trump waren gestern. Für europäische Rechtsparteien könnte 2017 mit den Wahlen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland das Jahr der brotlosen Achtungserfolge werden. 

Europa rückt nach rechts, aber in Trippelschritten. Für die Parteien jenseits des Mainstreams sollte dies Anlaß für eine kritische Selbstreflexion sein. Plumpe Provokationen mögen für Stimmzugewinne taugen. Für Regierungsmehrheiten ist das zuwenig.