© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 06/17 / 03. Februar 2017

Meldungen

Politiker haben unechte Anhänger auf Twitter

BERLIN. Viele Anhänger deutscher Spitzenpolitiker auf dem Kurznachrichtendienst Twitter sind „Fake-Follower“, berichtet die Mitteldeutsche Zeitung. Demnach seien bei Noch-SPD-Chef Sigmar Gabriel (SPD) 51 Prozent, also knapp 63.000 seiner gut 125.000 Follower nicht authentisch. Von den rund 113.000 Anhängern von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sollen lediglich 51.000 echt sein. Die 110.000 Anhänger von Sahra Wagenknecht (Linkspartei) sollen zu drei Vierteln aus sozialen Robotern und gefälschten Profilen bestehen. Bei den Seiten der Parteien sei es laut dem Bericht ähnlich. So sollen 48 Prozent der 165.000 Twitter-Anhänger der CDU unecht sein. Bei der SPD stünden den 122.000 authentischen Lesern 134.00 Fakes gegenüber. (gb)





Rundfunkgebühr für Zweitwohnung bestätigt

LEPZIG. Das Bundesverwaltungsgericht hat am 25. Januar den Grundsatz bestätigt, daß der Rundfunkbeitrag an Wohnungen gebunden ist und nicht an Geräte. Die Abgabe wird also auch für eine Zweitwohnung fällig. Das Gericht wies damit eine Revision von acht Klägern gegen Urteile des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zurück. Die Richter bestätigten, es gebe keine Bedenken gegen eine doppelte Erhebung des Beitrags bei Inhabern von zwei Wohnungen.  Haupt- und Zweitwohnungen, die beide zusammen von nur einer Person genutzt werden, gebe es kaum. Ein Vertreter eines Klägers kündigte während der mündlichen Verhandlung an, Verfassungsbeschwerde einreichen zu wollen. (gb)





Internetfirmen kritisieren Trumps Einreiseverbot

WASHINGTON. Große US-Internetfirmen haben den von Donald Trump erlassenen Einreisestopp für Staatsbürger aus dem Iran, Irak, Syrien, Jemen, Libyen, Somalia und dem Sudan kritisiert.Der Taxi-Dienst Uber kündigte an, drei Millionen Dollar für den Rechtsschutz betroffener Fahrer bereitzustellen. Auch Apple bietet seinen ausländischen Mitarbeitern Rechtsbeistand an. Google rief seine Angestellten zur Rückreise in die USA auf und erklärte, mindestens 187 Personen seien betroffen. Microsoft spricht von 76 betroffenen Beschäftigten. (gb)