© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 47/16 / 18. November 2016

Meldungen

Mexikos Parlament votiert gege Homo-Ehe

MEXIKO-STADT. Das mexikanische Parlament hat eine Regierungsvorlage zur Legalisierung der Homo-Ehe im ganzen Land zurückgewiesen. Der Ausschuß für Verfassungsfragen in der Abgeordnetenkammer lehnte nach Angaben der Nachrichtenagentur APA den Vorschlag in der vergangenen Woche ab. Präsident Enrique Peña Nieto hatte die Verfassungsänderung bereits im Mai angekündigt, allerdings war der Vorschlag in seiner eigenen Partei PRI auf Ablehnung gestoßen. Die Initiative enthielt auch ein Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare. (ctw)





Sozialisten erobern Präsidentenämter  

SOFIA/ Chisinau. Sowohl bei der Präsidentschaftswahl in Bulgarien als auch in der der früheren Sowjetrepublik Moldawien haben eher prorussisch eingestellte Politiker das Rennen gemacht. In Chisinau siegte der Chef der Partei der Sozialisten der Republik Moldau, Igor Dodon, in Bulgarien wurde der von der oppositionellen sozialistischen Partei unterstützte Ex-General Rumen Radew als neuer Staatschef gewählt. Dodon hatte es stets als sein Hauptanliegen bezeichnet, nicht nur die grassierende Korruption zu bekämpfen, sondern auch die Beziehungen Moldawiens zu Rußland intensivieren zu wollen. Dagegen ließ Radew im Gespräch mit der Financial Times verlauten, daß er alles tun werde, um die Beziehungen zu Brüssel zu verstärken: „Unsere politische Zukunft ist die EU“, unterstrich der Ex-Luftwaffengeneral. Laut Radio Bulgarien verfügt der Präsident in Bulgarien laut Verfassung überwiegend über repräsentative Aufgaben, ist jedoch Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Der rechtsbürgerliche Ministerpräsident Bojko Borissow verkündete nach der Wahlniederlage der Regierungskandidatin Zezka Zatschewa, die lediglich 35,3 Prozent erreichte, seinen Rücktritt. (ctw)