© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 41/16 / 07. Oktober 2016

Referendum in Ungarn
Eigentor
Jan Mainka

Aus verschiedenen Meinungsumfragen ist bekannt, daß die meisten Ungarn alles andere als darauf erpicht sind, den West-EU-Ländern in Sachen islamischer Einwanderung nachzueifern. Am Sonntag wurde diesbezüglich ein Rekordwert erzielt: 98 Prozent. Ein für Meinungsumfragen fast schon zu eindeutiges Ergebnis. Doch genau 3.282.723 ungarische Wähler haben sich nun einmal gegen die Brüsseler Zwangsquote ausgesprochen. So weit so gut, bloß, daß es sich am Sonntag nicht um eine Meinungsumfrage, sondern um ein Referendum gehandelt hat. Und da ist in erster Linie die Gültigkeit entscheidend, und genau die wurde deutlich verfehlt. Unter anderem deswegen, weil sehr viele Bürger den Eindruck hatten, bei dem Referendum ginge es in Wahrheit nicht um die Quote, sondern um diverse innenpolitische Belange. Die Kommunikation der Orbán-Regierung vermochte es nicht, die Mehrheit der Bürger vom Gegenteil zu überzeugen. Und das, obwohl diese unverändert und mehrheitlich weiterhin gegen eine islamische Einwanderung sind. Mit dem suboptimal konzipierten und kommunizierten Referendum hat Orbán Ungarns Verhandlungsposition gegenüber Brüssel geschwächt und seinen Gegnern im In- und Ausland völlig unnötig einen Trumpf zugeschoben. Diese werden ihn nun gnadenlos ausspielen.






Jan Mainka ist Chefredakteur der Budapester Zeitung.