© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 27/16 / 01. Juli 2016

Spanien-Wahl
Konservativer Sieger
Michael Ludwig

Weitgehend im Schatten des Brexit haben die Spanier ein neues Parlament gewählt. Dem konservativen Regierungschef Mariano Rajoy ist es gelungen, seine Stellung auszubauen. Fraglich ist, ob es ihm gelingt, eine Regierungskoalition unter seiner Führung zustande zu bringen – mehrere Optionen sind möglich. Erstens: Rajoy und den Seinen gelingt es, die PSOE von einer großen Koalition zu überzeugen; für die politische Landkarte Spaniens wäre das absolutes Neuland, das man damit betreten würde. Zweitens: Die große Koalition wird durch die bürgerlichen Ciudadanos erweitert, was für Rajoy ein bürgerliches Gegengewicht zu den Sozialisten der PSOE schaffen würde; für die PSOE hätte dies den Vorteil, sich bei internen Abstimmungen mit den Ciudadanos verbinden zu können, die eine umfassende Modernisierung des Landes anstreben. Drittens: Rajoy und die Ciudadanos schaffen es, kleinere Regionalparteien zu einer Koalition zu überreden, um so die notwendigen Mandate zum Regieren zu bekommen. 

Alle drei Möglichkeiten würden die Spitzenpolitiker der EU aufatmen lassen, denn Madrid würde sich weiter als verläßlicher Partner erweisen – in Fragen der wirtschaftlichen Konsolidierungspolitik und hinsichtlich der Flüchtlingsfrage. Ein überraschender Erfolg des Linksblocks bei den nun beginnenden Koalitionsgesprächen ließe die Südwest-Flanke der Europäischen Union in hellen Flammen stehen.