© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 20/16 / 13. Mai 2016

Meldungen

Bundeswehr bekommt mehr Soldaten 

BERLIN. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr erstmals seit Ende des Kalten Krieges wieder vergrößern. „Wir müssen wegkommen von einem Prozeß des permanenten Schrumpfens“, sagte von der Leyen am Dienstag in Berlin. Nach Angaben der Ministerin gebe es in den nächsten sieben Jahren einen zusätzlichen Personalbedarf von 14.300 Soldaten und 4.400 Zivilisten. Zunächst sollen daher 7.000 Soldatenstellen neu geschaffen werden. Weitere 5.000 Kräfte für die Truppe sollen durch interne Umstrukturierungen gewonnen werden. Nach jetzigem Stand bleibt damit 2023 eine Personallücke von etwa 2.400 Soldaten. Derzeit liegt die Obergrenze bei 185.000 Soldaten, tatsächlich dienen aktuell aber etwa 177.000 Soldaten. Nach der Wiedervereinigung hatte die Bundeswehr zeitweise 600.000 Soldaten. (ms)





Regierungsparteien verlieren an Zustimmung 

BERLIN. CDU, CSU und SPD können immer weniger Wähler von sich überzeugen. In der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Bild-Zeitung erreicht die Union derzeit 30,5 Prozent der Stimmen. Die SPD käme auf 19,5 Prozent. Damit kommt die Große Koalition derzeit auf 50 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2013 machten mehr als 67 Prozent der Wähler ihr Kreuz bei Union oder SPD. Weiter zulegen kann dagegen die AfD, die mit 15 Prozent auf den höchsten bisher von Insa gemessenen Wert kommt. Grüne und Linkspartei erreichen 13 beziehungsweise zehn Prozent. Die FDP wäre mit acht Prozent wieder im Bundestag vertreten. Die sonstigen Parteien erreichen zusammen rund vier Prozent. (ho)





Türkei kritisiert geplante Armenien-Resolution 

BERLIN. Die Türkei hat eine geplante Resolution des Bundestags kritisiert, die die Vertreibung und Vernichtung von Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord bezeichnet. „Es ist nicht Aufgabe der nationalen Parlamente, über die Geschichte zu urteilen“, sagte der türkische Botschafter Hüseyin Avni Karslioglu der Rheinischen Post. Mit Rücksicht auf die Türkei hatte der Bundestag bereits im vergangenen Jahr einen fertigen Entwurf nicht zur Abstimmung gebracht. Derzeit wird an einer neuen Resolution gearbeitet, über die der Bundestag Anfang Juni abstimmen soll. Die Türkei lehnt die Bezeichnung Völkermord bis heute ab. Zwischen 1915 und 1918 wurden im damaligen Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen Armenier, Aramäer, Assyrer und Griechen getötet oder vertrieben. Der türkische Botschafter sagte, es sei „fragwürdig, wie der Bundestag mit einer Entschließung, in der diese Ereignisse als Völkermord bezeichnet werden, zur Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien beitragen“ könne. (mv)





Umfrage der Woche

FPÖ-Erfolg: Steht Österreich vor einer politischen Zeitenwende?

Ja, die FPÖ ist endgültig zur stärksten politischen Kraft in Österreich aufgestiegen. 59 %

Nein, der FPÖ-Erfolg war wegen der Asylkrise eine Ausnahme. 9 %

Ja, die anderen Parteien werden sich dem Kurs der FPÖ dauerhaft annähern. 29 %

Nein, Hofer ist es nicht gelungen, über das eigene Milieu hinaus zu mobilisieren. 4 %

abgegebene Stimmen gesamt: 765

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