© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 18/16 / 29. April 2016

AfD-Debatte über Nato-Mitgliedschaft
Vom Wahnsinn umfächelt
Karl Feldmeyer

Wenige Tage vor ihrem Parteitag in Stuttgart ist in der AfD eine Gespensterdiskussion ausgebrochen. So wie das Magma bei einem Vulkanausbruch drängen tiefverwurzelte Vorbehalte gegen „die Amerikaner“ und gegen die Nato nach oben. Das sind Emotionen, die oft so alt sind wie jene, die sie hegen. Dies gibt es auch in anderen Parteien. Alarmierend aber ist die Reaktion der Parteispitze, denn sie zeugt von fataler Ignoranz. Der thüringische Landesvorsitzende Björn Höcke erklärt, wenn die Nato-Strategie nicht grundsätzlich geändert werde, müsse Deutschland zu einem „unkonventionellen Schritt“, zum Austritt bereit sein. 

Das geht der Bundesführung zu weit. Der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen spricht zwar von „falsch und fatal“, bezichtigt die USA aber, sie mißbrauchten die Nato für ihre Interessen und kritisiert deren Osterweiterung. Auch er ist voller Vorbehalte gegen Washington. 

Bleibt Gaulands Reaktion. Er vergleicht die Nato-Mitgliedschaft mit der Funktion, die Bismarcks Rückversicherungsvertrag für den Frieden hatte. Richtig. Aber auch sein Ja zur Nato-Mitgliedschaft trägt die Einschränkung „im Moment“. Sein Ziel, so bekennt er, ist eine europäische Friedensordnung unter Einschluß Rußlands. Das sind Träume, keine Realpolitik. Die Friedenssicherung ist der entscheidende Grund, weshalb Deutschland in der Nato bleiben muß.