Preisbindung soll auch für E-Bücher gelten

BERLIN. Die bisher nur für gedruckte Bücher geltende Preisbindung soll auch auf elektronische Bücher ausgedehnt werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundeskabinett vergangene Woche verabschiedete. Danach sind Verlage künftig verpflichtet, auch für E-Books einen verbindlichen Ladenpreis festzulegen. Der Deutsche Kulturrat und Kulturstaatsministerin Monika Grütters (54) begrüßten die Entscheidung. „Durch die Neuregelung stellen wir Rechtssicherheit her und machen die Preisbindung zukunftsfest für das digitale Zeitalter“, erklärte die CDU-Politikerin. Die deutsche Literaturlandschaft bilde einen „Grundpfeiler unserer Kulturnation“, sagte Grütters. Dabei komme der Buchpreisbindung eine entscheidende Rolle zu, indem sie die Mischkalkulation zwischen Bestsellern und belletristischer Vielfalt ermögliche. Der Gesetzentwurf muß noch vom Bundestag beschlossen werden. (tha)

Berliner Bezirk plant Bärbel-Bohley-Straße

BERLIN. Für die Neugestaltung des Mauerparks in Berlin-Mitte will der zuständige Bezirk eine Straße nach Bärbel Bohley benennen. Das teilte die Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen mit. Deren Direktor Hubertus Knabe hatte im November 2014 Bezirksbürgermeister Christian Hanke die DDR-Bürgerrechtlerin als Namenspatin empfohlen. Trotz ihres herausragenden bürgerrechtlichen Engagements, so Knabe, erinnere bis heute in Berlin keine Straße an die am 11. September 2010 infolge einer Krebserkrankung verstorbene „Mutter der Friedlichen Revolution“. Die Arbeitsgemeinschaft Geschichte der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Berlin-Mitte stimmte dem Vorschlag vorige Woche zu. In ihrer nächstmöglichen Sitzung will die BVV darüber abstimmen, den in östlicher Richtung gelegenen Straßenbogen am Mauerpark in Bärbel-Bohley-Ring umzubenennen. Bohley wurde 1945 in Berlin geboren und arbeitete seit den siebziger Jahren als freischaffende Malerin. Als Gründerin der Initiative „Frauen für den Frieden“ kam sie Anfang der Achtziger wegen angeblicher „landesverräterischer Nachrichtenübermittlung“ in die Untersuchungshaftanstalt Berlin-Hohenschönhausen. Sie erhielt daraufhin keine staatlichen Aufträge mehr und wurde mit Ausstellungsverbot belegt. Verstärkt setzte sie sich als Mitbegründerin der „Initiative Frieden und Menschenrechte“ für die Durchsetzung demokratischer Grundrechte in der DDR ein. Das Ministerium für Staatssicherheit zählte sie zu den gefährlichsten Gegnern des SED-Regimes. Nach einer erneuten Verhaftung gründete Bohley im September 1989 die Bürgerrechtsbewegung „Neues Forum“. Auch nach der Wiedervereinigung setzte sie sich für die Opfer der SED-Diktatur ein. (JF)